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Nach Treffen mit Austin: Duterte nimmt Kündigung von Verteidigungspakt mit USA zurück

© REUTERS / MALACANANG PRESIDENTIAL PHOTODer philippinische Präsident Rodrigo Duterte (r.) trifft US-Verteidigungsminister Lloyd Austin
Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte (r.) trifft US-Verteidigungsminister Lloyd Austin - SNA, 1920, 30.07.2021
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Nach einem Besuch von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat der philippinische Präsident Rodrigo Duterte die Kündigung des wichtigen Verteidigungsabkommens VFA zurückgezogen, das die Einreise amerikanischer Truppen ins Land erlaubt.
Das bestätigte der philippinische Verteidigungsminister, Delfin Lorenzana, laut DPA am Freitag auf einer Pressekonferenz.
Austin hatte am Donnerstag Manila als letzte Etappe seiner Drei-Länder-Tour durch Südostasien besucht. Mit Duterte sprach der US-Verteidigungsminister über eine Stärkung der Allianz. Außerdem wurde eine bessere Kommunikation sowie eine engere Zusammenarbeit im Kampf gegen die Corona-Pandemie und die grenzüberschreitende Kriminalität, bei den Interessen im maritimen Bereich und bei Rechtsstaatlichkeit, Handel sowie Investitionen vereinbart.
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Die Philippinen hatten im Februar 2020 auf Anweisung von Duterte das Abkommen über Gaststreitkräfte (Visiting Forces Agreement, VFA) mit den Vereinigten Staaten aufgekündigt. Die Vereinbarung aus dem Jahr 1999 bietet eine rechtliche Grundlage für die Einreise von US-Truppen in die Philippinen zu gemeinsamen militärischen Manövern.
Inmitten der Coronavirus-Pandemie und wachsender Spannungen mit China wegen Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer setzte Duterte die Kündigung des Paktes jedoch dreimal aus.
Duterte ist seit 2016 Präsident der Philippinen. Sein blutiger Kampf gegen die Drogenkriminalität hat die Beziehungen mit den Vereinigten Staaten in den vergangenen Jahren schwer belastet. Bei Anti-Drogen-Einsätzen wurden laut philippinischer Polizei mindestens 7000 Menschen getötet. Kritiker sprechen von schweren Menschenrechtsverletzungen. Der Internationale Strafgerichtshof ermittelt wegen mutmaßlicher Morde beim staatlichen „War on Drugs“.
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