Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

MAD stuft AfD-Direktkandidat in Brandenburg als Extremist ein – AfD sieht das anders

© AP Photo / Monika Skolimowskaein Teilnehmer einer Veranstaltung der Partei AfD in der Sachsen Arena in Riesa trägt eine Mütze mit dem Logo der Partei. 13. Januar 2019.
ein Teilnehmer einer Veranstaltung der Partei  AfD in der Sachsen Arena in Riesa trägt eine Mütze mit dem Logo der Partei. 13. Januar 2019. - SNA, 1920, 30.07.2021
Abonnieren
Der uckermärkische AfD-Bundestagskandidat Hannes Gnauck ist vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) als Extremist eingestuft worden. Bisher gehörte er in die Kategorie „Orange“ – aufgrund fehlender Verfassungstreue. Das bestätigte die Bundeswehr auf Anfrage des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb24). Kandidieren wird er aber im Herbst trotzdem.
Der 29-jährige Brandenburger Politiker Hannes Gnauck tritt für die AfD bei der Bundestagswahl an, nämlich im Wahlkreis 57 (Uckermark-Barnim I) als Direktkandidat, auf der Landesliste auf Platz 5.
Seit 2014 war er im Rang eines Oberfeldwebels bei der Bundeswehr verpflichtet – seit 2020 durfte er das Gelände seiner Kaserne aber nicht mehr betreten. Gnauck ist angeblich weiterhin Soldat im Verantwortungsbereich der Panzergrenadierbrigade 41. Das Tragen einer Uniform war ihm unterdessen auch untersagt worden.
Bekannt ist, dass Gnauck als „JA-Botschafter“ für die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestufte Junge Alternative tätig ist.
Der Militärische Abschirmdienst wies seinerseits darauf hin, dass er selbst niemanden entlassen könne. Er habe nämlich durch Weitergabe von Informationen an die zuständigen Dienststellen der Bundeswehr gewirkt.
Bei einem entsprechenden Verdacht gelten nämlich die Regeln der so genannten „Farbenlehre“: Wird ein Soldat in der Kategorie „Rot“ eingestuft, gilt er als Extremist. Fällt er in die Kategorie „Orange“, wird ihm fehlende Verfassungstreue attestiert. Auch eine „Gelbe“ Kategorie ist präsent.
Man geht davon aus, dass sich Erkenntnisse gegen Gnauck während der Ermittlungen verdichteten, weswegen der Fall der letzten Stufe zugeordnet wurde.
In einer Kreistagsdebatte zur Asylpolitik im März war es einem Bericht des „Uckermark-Kurier“ zufolge zu einem Eklat gekommen, als Gnauck sich in der Wortwahl vergriffen und von einer „gesellschaftszersetzenden Asylmaschinerie“, „Ausbeutung unserer Sozialsysteme“ und einer „höllischen Symbiose aus Wirtschaftseliten, radikaler Linker und Erfüllungsgehilfen der Migrationslobby“ schwadroniert hatte.
Plenarsitzung am 20.12.2017 im Landtag Baden-Württemberg in Stuttgart - SNA, 1920, 29.07.2021
Sinneswandel im Umgang mit der AfD in Baden-Württemberg? Staatsrechtler klärt auf

„Herr Gnauck hat niemals diesen Eindruck erweckt“

Die stellvertretende Landesvorsitzende der AfD, Birgit Bessin, bestätigte die Vorwürfe gegen Gnauck – aus Sicht der AfD ist dieser aber kein Extremist.
„Dem Landesverband Brandenburg liegen dafür keinerlei Anhaltspunkte vor und Herr Gnauck hat niemals diesen Eindruck erweckt“, sagte Bessin und fuhr fort, „Er setzt sich auf juristischem Weg gegen diese offensichtlich falsche Einschätzung des MAD zur Wehr.“
Man vertraue darauf, dass eine mögliche Gerichtsentscheidung den Standpunkt der AfD bestätige und Gnauck vollständig entlaste. Außerdem wird der Vorfall für den Bundestagskandidaten laut der Landesvorsitzenden kein Hindernis darstellen, zur Wahl zum nächsten Bundestag im Herbst anzutreten.
Auch ein anderer Parteikollege, Johann Martel, Kreisvorsitzender der AfD Neckar-Odenwald, drückte seine volle Unterstützung für Gnauck auf seiner Twitter-Seite aus:

Frühere Vorwürfe: AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall

Extremismus-Vorwürfe scheinen sich aber in der AfD-Partei mittlerweile zu häufen.
Mitte März hatte der Landesverfassungsschutz den Thüringer AfD-Landesverband unter Björn Höcke bereits als extremistisch eingestuft. Dieser war damals der „Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ bezichtigt worden. Höcke war Gründer des später als rechtsextrem eingestuften „Flügels“ der AfD gewesen.
Auch in Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt waren die jeweiligen Landesverbände der AfD damals als Verdachtsfall eingestuft worden.
Demnach hatte das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) Anfang Juni in seiner Analyse „Nicht auf dem Boden des Grundgesetzes” die AfD als „rassistische und rechtsextreme Partei” eingeordnet. Der Autor hatte die „rassistischen und rechtsextremen Positionen“ der Partei entlarvt.
Newsticker
0
Neueste obenÄlteste oben
loader
Live
Заголовок открываемого материала
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала