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Diplomatie via Bildschirm ist keine Diplomatie

© UN Photo / Eskinder DebebeGeneralsekretär António Guterres (links) bei einem virtuellen Briefing, über die Vorbereitungen der COP26 in Glasgow
Generalsekretär António Guterres (links) bei einem virtuellen Briefing, über die Vorbereitungen der COP26 in Glasgow - SNA, 1920, 30.07.2021
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Der Boom der Zoom-Konferenzen führt bereits zu Publikationen mit Abgesang auf die klassische Diplomatie. Das war schon bei Einführung der Telegraphie im 19. Jahrhundert der Fall. Aber Totgesagte leben bekanntlich länger. Die Diplomatie wird auch die Videokonferenz überleben.
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen, die traditionell im September am New Yorker Uno-Sitz beginnt, ist trotz aller Kritik immer noch ein bedeutendes diplomatisches Großereignis. Alle der aktuell 193 Uno-Mitgliedsstaaten haben in der Generalversammlung Sitz und Stimme. Die Staatenvertreter, ob Präsidenten, Könige oder Minister, ergreifen auf dieser Weltbühne das Wort – mit mehr oder weniger Aufmerksamkeit.
Doch im Vorjahr war es still im Uno-Gebäude. Die 75. Generaldebatte verlief via Videoschaltung. Die sonst üblichen Treffen am Rande der Generalversammlung haben nicht nur in den großen internationalen Organisationen den virtuellen Kontakten weichen müssen. Auch EU-Ratstreffen fanden in diesem Format statt. Allein Kanzlerin Angela Merkel bestand am Ende des deutschen EU-Vorsitzes im Dezember 2020 darauf, dass die Staats- und Regierungschefs einander wieder in natura begegneten. Sie argumentierte, dass Kompromisse über Budgets und Umgang mit der Pandemie nur im direkten Gespräch zu besprechen seien. Bereits vor der Covid-Krise befand sich die Welt in einem diplomatischen Limbo-Zustand der tiefen Gräben und Monologe anstelle respektvollen Dialogs. Doch seither ist die Diplomatie, sehr zum Schaden der internationalen Beziehungen, noch mehr ins Abseits gedriftet. Die Unfähigkeit, ins Gespräch zu kommen, um Vertrauen aufzubauen, hat sich hinter den Bildschirmen nochmals verschärft. Die Möglichkeit, auf die Stummtaste zu schalten und sich anderen Dingen als dem Zuhören zu widmen, wächst.
Die Flagge der Europäischen Union - SNA, 1920, 30.06.2021
Die tiefen Gräben in der Europäischen Union
Videokonferenzen haben ihre Nützlichkeit, doch sie sollten nur komplementär eingesetzt werden, die menschlichen Begegnungen dürfen sie nicht ersetzen, gerade auch im zwischenstaatlichen Bereich. Doch die Tendenz in diese Richtung wächst.

Die technische Innovation machte der Diplomatie immer zu schaffen

Als die ersten Telegramme auf den Tischen der Botschafter landeten, begann auch ein allgemeiner Aufschrei, dass dies der Anfang vom Ende der Diplomatie sei. Der deutsche Reichskanzler und Begründer des deutschen Außenministeriums, Otto von Bismarck, war einige Jahrzehnte ebenso wenig begeistert vom „Teufelszeug“ Telefon. Vor 30 Jahren war ich junge Diplomatin und erinnere mich, wie wir am altehrwürdigen Ballhausplatz im Sommer 1990 vor den TV-Geräten saßen und live CNN schauten. Die Reporterin Christiane Amanpour wusste offenbar mehr als sämtliche Nachrichtendienste, so schien es mir angesichts der allgemeinen diplomatischen Paralyse, während die 24-Stunden-Nachrichtensender ihren Aufstieg erlebten. Die Berichte der Botschaft in Bagdad landeten noch als chiffrierte Telegramme mit vier Durchschriften und wurden oft erst mit Verspätung gelesen, da hatte CNN schon längst wieder die neuesten Meldungen unter die Leute gebracht. Ob richtig oder falsch, das wusste auch keiner. Und neuerlich wurde der Anfang vom Ende der Diplomatie laut beklagt.
Immer öfter war nun die Rede von den neuen Rivalen dieser Branche. Als solche galten und gelten Medien, aber auch Denkfabriken und Experten aller Art, die oft schneller, aber auch mit ihrer jeweiligen Agenda agieren.
Die Villa La Grange in Genf, wo das erste Gipfeltreffen von Wladimir Putin und Joe Biden stattfinden soll - SNA, 1920, 15.06.2021
Die Villa La Grange und der Geist von Genf
Indes ist die zwischenmenschliche Begegnung – Essenz aller diplomatischen Arbeit – ebenso im Abstieg begriffen. Die Gespräche sind virtuell, bereits ist die Rede von einer digitalen Diplomatie, die eine neue Ära der zwischenstaatlichen Beziehungen einläuten werde. Und wo bleibt hier die menschliche Einschätzung, bzw. wie könnten Verhandlungen zukünftig ablaufen?

Mensch und nicht Algorithmus

Schwer vorstellbar ist jedenfalls, dass Software-gesteuerte Bürokratien einen Vertrag, ob zu bilateralem Handel oder einem Waffenstillstand, in allen Details aushandeln. Hier sind wir dann wieder in der eigentlichen diplomatischen Arbeit des Verhandelns und Informierens. Denn jenseits der Sachfragen bedarf es in jeder Verhandlung, auf politischer ebenso wie auf familiärer Ebene, der zwischenmenschlichen Chemie. Es geht um den Funken, der überspringt, um das Wort, das den nächsten Gedanken formuliert, sowie kluges Abwägen von Interessen und Ausloten von Geben und Nehmen. Genau dieser wichtige Prozess, eine Situation mit allen Sinnen zu erfassen und sich auf das Gegenüber einzulassen, verliert aber an Bedeutung und an Schwung in einer Zeit, in der das direkte Gespräch dem Ablesen von vorgefertigten Punkten folgt. Und die „talking points/speaking notes“ sind zentral geworden.
Es stellt sich dann die entscheidende Frage: Wird es vielleicht unmöglich werden, mit anderen Menschen zu kommunizieren, wenn künstliche Intelligenz im Verlust der Menschlichkeit endet? Dass dieses Risiko sehr greifbar ist, trifft auf viele Bereiche in den internationalen Beziehungen bereits zu.
Ursula von der Leyen und Charles Michel beim Treffen mit Recep Tayyip Erdogan in Ankara am 6. April 2021 - SNA, 1920, 22.04.2021
Wer diplomatisches Protokoll als Veranstaltungsmanagement missversteht, produziert ein Sofagate
Maschinelle Fake-News können eine Krise steuern, wie an der Cyberattacke auf das Emirat Katar im Mai 2017 gefährlich sichtbar wurde. Es wurden in dem Fall nicht bloß gefälschte Aussagen oder Fotos veröffentlicht, sondern eine ganze Rede gefälscht und mit erfundenen Inhalten inszeniert, sodass die bislang heftigste Krise zwischen den Mitgliedern des Golf-Kooperationsrates ausbrach. Eine solche Manipulation nennt sich Deep-Fake-Videos. Eine Blockade des Emirats Katar durch die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien endete erst nach drei Jahren.
Die nachfolgende diplomatische Hektik in Gestalt von Kommuniqués, Vorsprachen und Vermittlermissionen baute auf einer großen Montage von falschen Berichten auf. Es scheitert zunehmend bereits an der Darstellung des Sachverhalts und dem Zusammentragen der korrekten Fakten. Genau hier übernimmt aber die Diplomatie eine wichtige Rolle, nämlich Druck aus einer politischen Krise herauszunehmen und Elemente für die Sachverhaltsdarstellung zusammenzutragen. Diese Aufgabe wird regelmäßig von Vermittlern übernommen, oft im Auftrag internationaler Organisationen.

Verhandeln und Vermitteln – Diplomatie als unersetzbare Schiene

Nicht von ungefähr will der Staat, sprich der Politiker, der als Vermittler auftritt, als „ehrlicher Makler“ gesehen werden. Dieser Begriff, der im Englischen als „honest broker“ bekannt ist, begegnet einem immer wieder vor allem bei Vorsitz-Rotationen, ob in internationalen Organisationen oder in der EU. Geschaffen hat den Begriff der deutsche Kanzler Otto von Bismarck, als er auf dem Berliner Kongress 1878 zwischen Russland und Österreich-Ungarn vermittelte. Gegenstand seiner Bemühungen war ein Abbau der Spannungen zwischen den beiden Rivalen auf dem Balkan, wo die Einflusssphären vor allem in Serbien und Bosnien-Herzegowina entlang alter Bruchlinien der Religionsgruppen Orthodoxie, Katholische Kirche und Muslime immer wieder zu militärischen Auseinandersetzungen führten.
Eine Radfahrerin vor der Baustelle der Gaspipeline Nord Stream 2 in Lubmin (Archivbild) - SNA, 1920, 28.04.2021
Sanktionen – scharfes Schwert einer starken oder Offenbarungseid einer schwachen Außenpolitik?
Konflikte auf dem Wege der diplomatischen Vermittlung friedlich zu lösen, kann eine Regionalmacht übernehmen; so geschehen in mehreren Konflikten im Nahen Osten, wo beispielsweise Ägypten seit 2006 regelmäßig zwischen verfeindeten Palästinensergruppen ebenso vermittelt wie zwischen der islamistischen Hamas und der israelischen Armee. Ebenso werden oft kleinere Staaten, die ohne historischen Ballast in Äquidistanz zu den Konfliktparteien stehen, um Vermittlung angefragt. Als Vermittler drängt man sich nicht auf. Ein solches Angebot kann nur aufgrund einer bestimmten Nachfrage erfolgen. Diese Aufgabe zu übernehmen, kann sich auf die Rolle als Gastgeber beschränken, indem man eine Konferenz ausrichtet, die Sicherheit und Diskretion für alle Teilnehmer garantiert und die gesamte Logistik ermöglicht, wie beispielsweise die Anreise der Unterhändler, oftmals aus Kriegsgebieten.

Kommunikation und Dialog

Sie kommen meist im Tandem, doch sie unterscheiden sich in ihren Inhalten grundlegend voneinander. Ist die Kommunikation ein einseitiges Steuern von Information, bedeutet Dialog, Information durch Zuhören auszutauschen und mittels Geben und Nehmen von Standpunkten, Forderungen sowie Konzessionen zu einer gemeinsamen Synthese zu gelangen.
Der Journalist Ignacio Ramonet verfasste 1999 das lesenswerte Buch „La tyrannie de la communication“, in welchem er die Veränderung des Journalismus von einstiger eigenständiger Recherche und Berichterstattung hin zur bloßen Wiedergabe der Kommunikationsmeldungen von Firmen sowie politischen oder kulturellen Akteuren klug analysierte. Sein Fazit lautet daher: Wir sind in einer Tyrannei der Kommunikation gelandet. Diese Einschätzung verstärkt sich 20 Jahre später im Lichte der Rolle der sozialen Netzwerke sowie deren Echokammern und Blasen. Was für die mediale Berichterstattung gilt, hat die politische Arbeit in weiten Teilen erfasst. Das sogenannte „Bespielen“ von Themen ersetzt teilweise echtes inhaltliches Erarbeiten von Lösungen. Es geht hierbei mehr um die Vermarktung eines Termins als um die eigentliche Substanz des Gesprächs. Dieses Zuspielen von Kommunikation erfolgt, wo möglich, in enger Kooperation mit ausgewählten Redaktionen. Mit Bedauern habe ich diese politische Praxis als Mitglied der österreichischen Bundesregierung beobachtet und es anders gehandhabt, was mir wiederum Probleme mit den Redaktionen bis heute verschaffte.
Unruhen in Jerusalem - SNA, 1920, 11.05.2021
Jerusalem - Zankapfel für die Ewigkeit

Zeit und Aufmerksamkeit einander widmen: Vertrauen und Vertraulichkeit

Auf die Diplomatie umgelegt,erleben wir einen stetigen Rückgang des direkten Gesprächs, das mehr als ein Fototermin ist. Ein inhaltsvolles Delegationsgespräch ebenso wie ein Ministertermin unter vier Augen erfordern Zeit und Aufmerksamkeit. Das mag banal klingen, doch sind beide Elemente zugunsten von kurzen durchgetakteten Zusammentreffen – ob am Rande von Großkonferenzen oder eben bei bilateralen Besuchsterminen – in den Hintergrund getreten. Dem Gesprächspartner Aufmerksamkeit und damit Respekt ernsthaft zu vermitteln, ist eine Kunst, die nicht jeder beherrscht. Um eine Atmosphäre zu erzeugen, in der inhaltlich auch Fortschritte erzielt werden können, sind Zeit und das Herausbilden von Vertrauen entscheidend.
Vertrauen ist ohnehin ein Schlüsselbegriff, der im Zusammenhang mit Diplomatie regelmäßig auftaucht. Der gesamte Abrüstungsprozess, den die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, die KSZE, als Rahmen mitbegleitete, wäre ohne die darin vorgesehenen vertrauensbildenden Maßnahmen gar nicht möglich gewesen. Es sind diese alten diplomatischen Themen von Krieg und Frieden, die letztlich immer wieder der direkten Begegnung und des Vertrauens bedürfen. Die Diskretion als wesentliche Tugend ist ohnehin schon vor Jahren entschwunden.
Letztlich bedarf es talentierter Persönlichkeiten, die ein Thema voranbringen – und das wiederum von Angesicht zu Angesicht.
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