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Russland-US-Gespräche über strategische Stabilität: Vize-Außenminister über Themen, Pläne und Dialog

© REUTERS / Handout Wendy Sherman und Sergej Rjabkow
Wendy Sherman und Sergej Rjabkow - SNA, 1920, 29.07.2021
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Die russisch-amerikanischen Verhandlungen über die strategische Stabilität sind laut dem russischen Vizeaußenminister Sergej Rjabkow in einer sachlichen und konstruktiven Atmosphäre verlaufen.
„Mit Hinblick auf die Stimmung des Treffens würde ich es als sehr bodenständig, sehr sachlich, sehr fokussiert, bewusst und nüchtern bezeichnen (…)“, schilderte Rjabkow.
Laut seinen Aussagen zeigten die USA bei den Beratungen in Genf die Bereitschaft für einen konstruktiven Dialog mit Russland.
Die am Mittwoch über die Bühne gegangenen US-Russland-Verhandlungen über die strategische Stabilität hätten das Potenzial für eine Annäherung der Positionen der beiden Seiten veranschaulicht.
Rjabkow zeigte sich mit den Gesprächen zufrieden:
„Wir haben großzügig einander die Positionen präsentieren können, wir haben auch kritische Kommentare seitens der US-Seite gehört (…), wir haben auch die Meinung darüber gehört, wie wir die Arbeit fortsetzen sollten. (…)“
Genf (Archivbild) - SNA, 1920, 28.07.2021
Im schweizerischen Genf: Russland-US-Verhandlungen über strategische Stabilität beginnen

Neues Treffen geplant?

Ferner betonte Rjabkow, dass Moskau und Washington vorhätten, die Arbeit an Fragen im Bereich der Rüstungskontrolle und strategischen Sicherheit fortzusetzen.
Für September sei ein neues Treffen geplant. „Ende September ist schon bald“, so Rjabkow. Der Ort sei noch nicht bekannt.

Arbeitsgruppen zu strategischer Stabilität

Auch teilte der russische Vizeaußenminister mit, dass Moskau und Washington bei den Verhandlungen die Möglichkeit der Bildung entsprechender Arbeitsgruppen erörtert hätten, betonte jedoch, dass die Bildung von Arbeitsgruppen keine Frage des heutigen Tages sei.
„Derzeit haben wir zu diesem Thema keine Verständigung mit den Amerikanern (…)“
Dialog zwischen Russland und den USA (Symbolbild) - SNA, 1920, 20.07.2021
Strategische Waffen: Stabilitätsdialog Russland-USA beginnt in einer Woche – Medien

Dialog über Cybersicherheit

Moskau möchte laut Rjabkow einen regelmäßigen Dialog mit Washington im Bereich der Cybersicherheit führen, wenn es eine breite Agenda zur entsprechenden Thematik geben wird.
Außerdem betonte er, dass Russland und die USA den bilateralen Dialog zur Sicherheit im Cyber-Bereich eingeleitet hätten. Bereits drei Runden wurden demnach durchgeführt.
Rjabkow informierte darüber, dass Washington bei Kontakten zu Moskau im Bereich der Cybersicherheit nur Fragen des Betrugs und der Verfolgung von Betrügern erwägen wolle.
„Die Frage darüber, was, wie und wann weiter (im Bereich der Cybersicherheit) besprochen wird, ist sehr schwierig. Dies ist damit verbunden, dass die USA aus dieser breiten Palette von Fragen, die uns interessiert und mit der wir uns beschäftigen wollen, nur einen Aspekt ausfassen – nämlich Betrug, die Programme von Erpressern und die Verfolgung von jenen, die sich damit befassen.“
Darüber hinaus verwies Rjabkow darauf, dass Russland und die USA keine Vereinbarungen über die Auslieferung der Bürger hätten, die mit Cyberverbrechen im Zusammenhang stehen.
„Wir liefern Bürger Russlands nicht aus. Das ist eine offensichtliche prinzipielle Position, die wir befolgen. Was die Auslieferung der Bürger anderer Länder angeht, gibt es keine solche Vereinbarung mit den USA (…)“

Möglichkeit von Chinas Teilnahme

„Ich bewerte die Möglichkeit (der Einbeziehung Chinas in die Verhandlungen über die strategische Stabilität) als minimal, oder sogar als null“, fuhr Russlands Vizeaußenminister fort.
Moskau kenne die Position der chinesischen Seite zu jener Thematik sehr gut, die im Rahmen dieses Dialogs besprochen wird: „China geht davon aus, dass Russland und die USA die größten Besitzer von Atomwaffen sind (…), die Frage über die Einbeziehung Pekings in solche Bemühungen nach jeglicher Formel ist derzeit nicht berechtigt.“

Positionen Großbritanniens, Frankreichs und Chinas

Außerdem betonte Rjabkow, dass London, Paris und Peking nicht bereit seien, sich an die Beratungen Russlands und der USA über die strategische Sicherheit anzuschließen.
Moskau sehe „neue alarmierende Elemente“ in der Stellung Londons, die auf die Verstärkung seines Atomarsenals abzielen würden und nicht umgekehrt.
Dabei betonte Rjabkow, dass Moskau und Washington auch ohne die Präsenz anderer Atommächte am Verhandlungstisch „ziemlich viel“ für die Verstärkung der strategischen Stabilität und dies „ziemlich überzeugend“ tun könnten.
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