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Japan äußert Protest gegen Besuch von russischem Ministerpräsidenten auf den Kurilen

© AFP 2021 / David MareuilJapans Vize-Außenminister Takeo Mori (Archivbild)
Japans Vize-Außenminister Takeo Mori (Archivbild) - SNA, 1920, 26.07.2021
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Japans Vize-Außenminister Takeo Mori hat am Montag laut der Agentur Kyodo seinen Protest wegen des Besuchs des russischen Ministerpräsidenten Michail Mischustin auf der Insel Iturup ausgedrückt und in diesem Zusammenhang den russischen Botschafter Michail Galusin ins Außenministerium einbestellt. Später gab es dazu auch erste Reaktionen aus Moskau.
Am Montag startete Michail Mischustin eine Geschäftsreise in die russischen Regionen im Fernen Osten und in Sibirien. Sein erstes Ziel war die Insel Iturup, auf der er eine Fischverarbeitungsanlage besuchte. Danach teilte der russische Ministerpräsident unter anderem mit, die Regierung wolle ein freies Zollterritorium auf den Kurilen schaffen und die meisten Aktivitäten von den wichtigsten Steuern befreien.
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Später am Montag informierte die Agentur Kyodo über den Prostest der japanischen Seite wegen des Besuchs Mischustins auf der Insel. Der russische Botschafter in Japan, Michail Galusin, wurde dafür ins japanische Außenministerium einbestellt. Nach Informationen russischer Medien nahm der russische Botschafter den Protest der japanischen Seite nicht an. „Angesichts der grundsätzlichen Position Russlands akzeptieren wir den Protest nicht“, zitieren russische Medien Galusin.
Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, kommentierte den Vorfall: „Das ist der Ministerpräsident der Russischen Föderation, und natürlich besucht er die russischen Regionen, weil es notwendig ist, und an deren Entwicklung, auch in Zusammenarbeit mit unseren Partnern, noch viel zu tun ist.“
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Auch der Vize-Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Föderationsrates, Wladimir Dschabarow, äußerte sich dazu: „Wir brauchen keine Erlaubnis oder Benachrichtigung von einem anderen Land, um unser Territorium zu besuchen. Ich denke, die Japaner sollten damit gelassen umgehen“, sagte der Senator. Er wies zudem darauf hin, Russland habe den Japanern mehrfach vorgeschlagen, die Inseln gemeinsam wirtschaftlich zu entwickeln.
„Es wäre sowohl für Japan als auch für Russland von Vorteil. Das wäre besser, als zu versuchen, die Inseln Japan anzuschließen, damit dort morgen amerikanische Stützpunkte entstehen können. Das haben die Japaner nie verschwiegen“, erklärte Dschabarow.

Kurilenkonflikt

Die Kurilen sind eine etwa 1200 Kilometer lange Ansammlung von mehr als 30 großen und kleinen Inseln, die zwischen der russischen Halbinsel Kamtschatka und der japanischen Insel Hokkaido liegen. Nach dem Zweiten Weltkrieg fiel der gesamte Inselbogen an die Sowjetunion. Japan hält die südlichen Kurilen-Inseln Iturup, Kunaschir, Schikotan und die Inselgruppe Habomai für unrechtmäßig besetzt und fordert deren Rückgabe.
Aus diesem Grund gibt es zwischen Russland und Japan seit dem Zweiten Weltkrieg immer noch keinen Friedensvertrag. Stattdessen unterzeichneten beide Staaten 1956 eine gemeinsame Deklaration, mit der der Kriegszustand beendet wurde. Darin erklärte sich die damalige Sowjetunion bereit, im Falle eines Friedensvertrages die Inseln Schikotan sowie die Habomai-Gruppe an Japan zu übertragen. Doch Japan verlangt alle vier Inseln zurück und beruft sich dabei auf einen bilateralen Handels- und Grenzvertrag von 1855, in dem diese Inseln als japanisch anerkannt worden waren.
Alle bisherigen Verhandlungen sind ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Russland geht davon aus, dass die Inseln als Ergebnis des Zweiten Weltkrieges Teil der Sowjetunion geworden sind und die Hoheit des heutigen Russlands als Rechtsnachfolger der Sowjetunion über sie keinem Zweifel unterliegt.
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