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Nach Verbot in Georgien: Gerichtshof lässt Verkauf von Kondomen mit religiösen Motiven zu

© SNA / Alexey WitwizkiEuropäischer Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg (Archivbild)
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg (Archivbild) - SNA, 1920, 23.07.2021
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In Georgien dürfen Kondome mit religiös angelehnten Motiven auf der Verpackung verkauft werden. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden. Demnach war ein Hersteller zu Unrecht zu einer Geldstrafe von umgerechnet 170 Euro verurteilt worden.
Die Entscheidung in Straßburg sei für Georgien mit seiner einflussreichen orthodoxen Kirche von großer Bedeutung, weil es die Tendenz gebe, die Meinungsfreiheit einzuschränken, sagte die Chefin der Organisation Demokratische Initiative Georgiens, Marie Kapanadze, am Freitag dem Online-Portal „Netgazeti“. Sie hat die Klage unterstützt.
Konkret geht es um die Verpackung des Herstellers Aiisa, auf der zum Beispiel die Zarin Tamara zu sehen ist - sie gilt als Heilige in der georgisch-orthodoxen Kirche -, sowie zwei Finger mit einem übergezogenen Kondom. Ein Gericht in der georgischen Hauptstadt Tiflis hatte diese Motive verboten. Die Unternehmerin Anania Gatschetschiladse war deshalb vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gezogen.
Die Richterinnen und Richter in Straßburg befanden in der Hauptsache, dass die Entscheidung des georgischen Gerichts gegen das Recht Gatschetschiladses auf freie Meinungsäußerung verstoße. Es habe keine ausreichenden Gründe für das Verbot gegeben. Die Ansichten der georgisch-orthodoxen Kirche zu ethischen Fragen seien von den nationalen Behörden zudem als vorrangig betrachtet worden.
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