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Zweite Dosis „Sputnik V” in San Marino – Diether Dehm plant Klage für Impfanerkennung

© Büro des MdB Diether DehmDer Bundestagsabgeordnete Diether Dehm (Die Linke) bei seiner Zweitimpfung mit "Sputnik V" in San Marino
Der Bundestagsabgeordnete Diether Dehm (Die Linke) bei seiner Zweitimpfung mit Sputnik V in San Marino - SNA, 1920, 19.07.2021
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Der Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Diether Dehm, hat sich in San Marino mit der zweiten Dosis des russischen Impfstoffes „Sputnik V” impfen lassen. Die erste Dosis erhielt er im Mai in Moskau. Dehm will nun die EU und die Bundesregierung auf Anerkennung der Impfung verklagen.
Der Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Dieter Dehm, hatte sich ausdrücklich für den russischen Impfstoff „Sputnik V” entschieden, erzählte er im Mai in einem SNA-Gespräch kurz nach Verabreichung der ersten Dosis in Moskau.
„Ich habe die Entscheidung schon sehr früh getroffen, entweder den kubanischen Impfstoff oder den russischen, möglicherweise den chinesischen zu nehmen, weil der deutsche Imperialismus dazu neigt, in seiner Arroganz genau diese drei Impfstoffe zu verleumden, zu ignorieren oder zum Gegenstand spöttischer Hetzkampagnen in Medien zu machen, wobei fast alle Medien mitgezogen haben. Und das hat mich eigentlich so geärgert, dass ich gedacht habe, ich nehme diesen Impfstoff” (Dieter Dehm, im Gespräch mit SNA, 11. Mai 2021).
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Nun reiste Dehm für die zweite Impfung mit „Sputnik V” in die kleine Republik San Marino, die inmitten von Italien liegt. Allerdings ist San Marino kein EU-Mitglied. Wohl deshalb war es auch relativ problemlos für das kleine Land, sich den russischen Impfstoff zu besorgen und auch mit seiner Hilfe, die zwischenzeitlich beträchtlich hohen Infizierungsraten unter der 33.000 Einwohner zählenden Bevölkerung auf fast Null zu drücken.

San Marino mit speziellen „Sputnik-V“-Impfangeboten für Touristen

Die kleine Republik San Marino bietet auch Touristen eine Impfung mit „Sputnik V” an, und dem Vernehmen nach wurde das Angebot auch zahlreich angenommen. Allerdings hat die ganze Sache bis heute einen ganz entscheidender Haken: Für die Einreise in die EU fehlt eine Anerkennung der Impfung mit „Sputnik V”, weil die EU den russischen Impfstoff bislang nicht zugelassen hat, obwohl er neben San Marino auch in Ungarn verimpft wird.
In einer Pressemitteilung erklärte Diether Dehm nach seiner Impfung in San Marino unter anderem:

„Sputnik V gehört nachweislich zu den besten Impfstoffen gegen Covid-19. Aber die verstrahlte EMA-Spitze der EU, besetzt mit Pharmalobbyisten, „vertrödelt aus ideologischen Gründen“ (Zitat Markus Söder) die Freigabe dieses Impfstoffs.”

Diether Dehm
Bundestagsabgeordneter „Die LINKE“
„Sputnik hat unser Land gerettet“, zitiert Dehm einen Vertreter des sanmarinesischen Krankenhauses in seiner Pressemitteilung und schimpft dann weiter in Richtung Brüssel: „Aber die EU treibt weiter Geopolitik auf dem Rücken der Opfer und der Noch-Ungeimpften!”
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Dehm will vor Gericht Anerkennung seiner Impfung erstreiten

In Gesprächen in San Marino mit dem dortigen Gesundheitsminister Roberto Ciavatta und dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Parlament, Paolo Rondelli, hätten diese bekundet, wie zufrieden ihr Land mit dem russischen Impfstoff sei. San Marino habe eigentlich einen Vertrag mit der EU und dem Pharmakonzern Pfizer abgeschlossen, aber die Lieferung des Impfstoffes kam in der Republik nicht an.
Russland erwies sich nach den Worten von Ciavatta und Rondelli als etwas zuverlässigerer Lieferant und konnte innerhalb weniger Wochen so viele Dosen von „Sputnik V” nach San Marino schicken, dass innerhalb kurzer Zeit mehr als 70 Prozent der Bevölkerung geimpft werden konnten, was die Gesamtsituation in der Republik entscheidend zu verbessern half. Im Mai konnten beispielsweise alle Restaurants in dem kleinen Land wieder öffnen. In Studien in San Marino sei eine Wirksamkeit von 99,3 Prozent nachgewiesen worden, berichteten Ciavatta und Rondelli, was ihrer Meinung nach „Sputnik V” zum besten Impfstoff in der Situation gemacht habe. Schon aus dem Grund würden sie nicht verstehen, warum die Europäische Arzneimittelagentur EMA den Impfstoff nicht zulassen will.
Genau deshalb ist es auch für Diether Dehm vollkommen unverständlich, warum sich nicht nur die EU, sondern auch die deutsche Bundesregierung bislang hartnäckig weigert, wenigstens für eine rechtliche Klarstellung bereits geimpfter Personen zu sorgen, da Berlin ja auch eigenständig, ohne auf die EMA warten zu müssen, „Sputnik V” für das Territorium der Bundesrepublik anerkennen könnte. Dehm kündigt deshalb an, dass er sich gerichtlich wehren will:

„Dank eines EU-Beschlusses dürfen zwar seit Neuestem „Sputnik“-Geimpfte von Ungarn nach Österreich reisen (weil in Ungarn „Sputnik“offiziell anerkannt ist), nicht aber von Deutschland nach Österreich. Gegen solchen Widersinn werde ich rechtliche Schritte einleiten auf Gleichbehandlung mit Biontech etc. und Ausstellung eines ordentlichen Impfpasses.”

Diether Dehm
Bundestagsabgeordneter „Die LINKE“
Wann mit einer Entscheidung der EMA über die Zulassung von „Sputnik V” für die EU zu rechnen ist, kann derzeit immer noch niemand mit Bestimmtheit sagen. Allerdings gab es zuletzt Bewegung in der Angelegenheit, weil der EU-Botschafter in Moskau Anfang Juli andeutete, es gäbe einen Vorschlag in Brüssel, elektronische Impfzertifikate gegenseitig anzuerkennen. Ein Sprecher des russischen Gesundheitsministeriums bestätigte am 8. Juli 2021 den Eingang eines solchen Schreibens.
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Der Bundestagsabgeordnete Diether Dehm (Die Linke) bei seiner Zweitimpfung mit Sputnik V in San Marino - SNA
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Der Bundestagsabgeordnete Diether Dehm (Die Linke) bei seiner Zweitimpfung mit Sputnik V in San Marino mit dortigen Medienvertretern. - SNA
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Der Bundestagsabgeordnete Diether Dehm (Die Linke) am Rande seiner Zweitimpfung mit Sputnik V in San Marino im Gespräch mit Roberto Ciavatta (rechts im Bild), Gesundheitsminister von San Marino und Paolo Rondelli (Bildmitte) von der Partei R.E.T.E. und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Parlamentes. - SNA
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