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Streit mit Polen und Ungarn ein böses Omen? Donald Tusk warnt vor möglichem EU-Zerfall

© SNA / Alexej WitwitzkijDie EU-Flagge
Die EU-Flagge - SNA, 1920, 18.07.2021
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Nach Ansicht des ehemaligen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk könnte die Europäische Union zukünftig zusammenbrechen, wenn die Mitgliedsstaaten mit Brüssel in offene Konflikte geraten.
Als Beispiel nannte Tusk die abweichende Position zwischen der europäischen Bürokratie, Warschau und Budapest in den Fragen einer unabhängigen Justiz und der Medienfreiheit.
„Wenn mehr Länder auftauchen, die darauf bestehen, der Europäischen Union Schaden zuzufügen, dann kann dies einfach das Ende dieser Organisation bedeuten“, sagte er in einem Interview mit TVN24.
Nach seiner Meinung wird der Zerfall der EU aufgrund solcher Meinungsverschiedenheiten nicht schnell erfolgen, sondern sich „über Jahre hinziehen“. Sollten die Widersprüche nicht überwunden werden, sei „das Ende der Union unvermeidlich“, betonte der ehemalige EU-Beamte.
Zuvor hatte die EU auf die Unvereinbarkeit der polnischen Justizreform mit europäischem Recht hingewiesen. Doch der Ministerpräsident Mateusz Morawiecki beharrt auf dem Vorrang der nationalen Verfassung vor dem gemeinsamen Europarecht. Auch wegen der Einschränkung der LGBTQ-Rechte stehen Polen und Ungarn stets unter EU-Kritik.
Flagge der Europäischen Union - SNA, 1920, 15.07.2021
Wegen Diskriminierung: EU-Kommission geht gegen Polen und Ungarn vor
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