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Linke in Thüringen fordert Einigung aller „demokratischen Kräfte“ gegen AfD

© AP Photo / Christoph SoederLinken-Spitzenpolitikerinnen Hennig-Wellsow und Wissler posieren vor einem Parteilogo (Symbolbild)
Linken-Spitzenpolitikerinnen Hennig-Wellsow und Wissler posieren vor einem Parteilogo (Symbolbild) - SNA, 1920, 17.07.2021
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Nach dem Rückzug des Antrags zur Auflösung des Parlaments in Thüringen wollen die Linken nun mit allen „demokratischen“ Kräften mögliche Handlungsoptionen besprechen, um den AfD-Einfluss einzudämmen. Dies folgt aus einer Erklärung des Landesvorstandes der Partei, die am Samstag erschien.
„Die unterschiedlichen Reaktionen auf die Entscheidung der Landtagsfraktion nehmen wir zum Anlass, gemeinsam mit den unterschiedlichen Akteuren und Bündnissen über die neue Situation im Freistaat zu sprechen“, so die Erklärung. Laut der Entscheidung mussten die Linken ihre Unterschriften auf dem Antrag zur Auflösung des Thüringer Landtags am Freitagabend zurückziehen, weil klar geworden war, dass die Fraktionen, die sich noch Anfang Juli dazu verpflichtetet hatten, keine Mehrheit erzielen würden.
Thüringer Landtag in Erfurt - SNA, 1920, 16.07.2021
Antrag auf Landtagsauflösung in Thüringen wird zurückgezogen
Verantwortlich dafür macht der Landesvorstand der Linken in Thüringen vornehmlich die CDU, die „entgegen ihren Beteuerungen“ die nötigen Stimmen „nicht glaubhaft beibringen“ konnte. Auch die FPD, die nicht einmal den Vorstoß unterstützt hatte, wurde in der Erklärung angegriffen: „Die angekündigte Enthaltung der FDP machte die Mehrheitsfindung im demokratischen Lager dann endgültig unmöglich“, heißt es in dem Text.
Alternative für Deutschland Logo - SNA, 1920, 12.07.2021
Gericht: Öffentliche Bezeichnung der AfD Thüringen als Prüffall nicht rechtens
Außerdem halte der Landesvorstand die Neuwahl des Thüringer Landtages nach wie vor für die „einzig mögliche politische Reaktion auf den Tabubruch vom 5. Februar 2020“, als CDU und FDP zusammen mit der AfD Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) wählten. Angesichts der „Gefahr des Einflusses der extrem rechten AfD“ fordern die Linken in ihrer Vorstandserklärung nun, dass sich „die demokratischen Kräfte“ in Thüringen „gemeinsam stellen“.
Auch die Grünen haben am Freitag ihre Unterschriften auf dem Antrag zurückgezogen. Die am 26. September geplante Neuwahl wird somit nicht stattfinden können.
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