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Merkel zu Abschiedsbesuch in Washington: Großer Bahnhof und etwas Streitstoff mit Biden

© AFP 2021 / GUIDO BERGMANNDieses Handout-Foto der Bundesregierung vom 12. Juni 2021 zeigt Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Joe Biden zu Beginn ihres Treffens am Rande des G7-Gipfels im englischen St. Ives, Cornwall, zusammen mit ihren außenpolitischen Beratern Jan Hecker und Jake Sullivan.
Dieses Handout-Foto der Bundesregierung vom 12. Juni 2021 zeigt Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Joe Biden zu Beginn ihres Treffens am Rande des G7-Gipfels im englischen St. Ives, Cornwall, zusammen mit ihren außenpolitischen Beratern Jan Hecker und Jake Sullivan. - SNA, 1920, 15.07.2021
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An diesem Donnerstag widmet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Einladung von US-Staatschef Joe Biden ganz den deutsch-amerikanischen Beziehungen. Ihr Besuch in Washington und Gespräche mit Biden und seiner Vize Kamala Harris sollen deren Neuanfang markieren, doch werden sie auf Augenhöhe sein?
Zuerst kommt Merkel (CDU) mit US-Vizepräsidentin Kamala Harris zum gemeinsamen Frühstück zusammen, wo nach Angaben des Regierungssprechers Steffen Seibert „ein Gedankenaustausch in der Breite der Beziehungen“ geplant ist. Danach trifft sich die bald scheidende Regierungschefin mit Vertreterinnen und Vertretern der US-Wirtschaft. Auch wird sie am Tag mit der Ehrendoktorwürde der privaten Johns Hopkins Universität ausgezeichnet, die in der Pandemie vor allem durch die Zusammenfassung der Corona-Statistik nach Ländern bekannt ist. Aus diesem Anlass wird sie auch eine Rede halten.
Am Nachmittag geht es für Merkel direkt zu US-Präsident Joe Biden ins Weiße Haus, wo sie zum ersten Mal seit drei Jahren wieder empfangen wird. Kein Wunder, denn das Verhältnis zwischen Merkel und Bidens Vorgänger Donald Trump war ziemlich zerrüttet. Er hat sie nach seinen letzten Aussagen zwar gemocht, aber „sie nutzte die USA aus“. Ganz anders erinnert sich der andere ehemalige US-Präsident von den Republikanern, George W. Bush, an die Kanzlerin vor ihrem Treffen mit Biden. Sie habe Klasse und Würde und habe das Beste für Deutschland aus Prinzip getan, lobte Bush, der von 2001 bis 2009 regierte, in einem Interview mit der „Deutschen Welle“.

Nord Stream 2, aber nicht nur

Worum geht es bei Gesprächen mit Biden? Laut Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD), der gerade auch in den USA ist, sind Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten über die Gaspipeline Nord Stream 2 „auf dem guten Weg“. Maas wollte aber nicht vorhersagen, ob es am Donnerstag schon zum Durchbruch käme.
Zuvor hatte der ukrainische Präsident, Wladimir Selenski, Merkel in Berlin besucht, um auch für den Stopp der Nord Stream 2 zu werben. Merkel versprach der Ukraine Unterstützung im Streit mit Russland, aber nichts Konkretes. Spekuliert wird seitdem, dass Deutschland und die USA sich auf die sogenannte „kill switch“-Option einigen könnten, also eine politische Not-Abschaltvorrichtung der Nord Stream 2 für den Fall, dass Russland die ukrainische Pipeline trockenlegt.
Auch der USA-Experte Dr. Martin Thunert vom Heidelberg Center for American Studies erwartet vor diesem Hintergrund, dass die Nord Stream 2-Fragen das Biden-Merkel-Treffen beherrschen werden. „Vielleicht geschieht das auch hinter den Kulissen“, sagt Thunert gegenüber SNA. Biden dürfte demonstrieren wollen, dass er mit Deutschland anders umgehen wolle als Trump.

„Biden hat das übergeordnete Interesse, Deutschland in sein geostrategisches Vorgehen gegenüber China und zu einem kleineren Teil auch Russland einzubeziehen, statt jetzt offen über die gleichen Konflikte mit Deutschland zu sprechen wie Trump. Deshalb hat er gegen den Wunsch des Kongresses – und Teilen des Außenministeriums – entschieden, Sanktionen gegen die Nord Stream 2 auf deutsche Firmen und Politiker auszudehnen.“

Dr. Martin Thunert
USA-Experte
Nicht zuletzt wollte Biden Merkel auch zum Einlenken in der Frage der Patentfreigabe für Covid-Impfstoffe bewegen, so Thunert, aber „auch das wird er nicht aggressiv vor der Weltpresse betreiben“. Zuvor hatte sich die 66-Jährige gegen eine Freigabe von solchen Patenten geäußert, die USA dagegen zeigten sich bereit dafür.

Ein Abschiedsessen, aber nicht die letzte Reise?

Am Abend wird zu Ehren der Deutschen noch ein Abendessen im Weißen Haus serviert. Auch ihr Ehemann, Prof. Joachim Sauer, wird daran teilnehmen, bestätigte Seibert. Es soll so etwas wie ein Abschiedsdinner mit Merkel als Bundeskanzlerin werden – doch womöglich nicht als Mensch. Zwar ist Merkel in der DDR aufgewachsen, zu den USA pflegte sie aber schon immer ein besonderes Verhältnis. In einer Rede im US-Senat 2009 sagte sie etwa: „Meine Lebensplanung sah ja immer so aus, dass ich mir überlegt hatte, dass ich an dem Tag, an dem ich Rentnerin werde – und Frauen wurden das in der DDR mit 60 – dass ich an diesem Tag in die Bundesrepublik reise, dort meinen DDR-Ausweis gegen einen ordentlichen deutschen Pass eintausche und mich dann sofort aufmache auf eine Reise nach Amerika“.
Präsident der Ukraine Wladimir Selenski und CDU-Chef Armin Laschet in Berlin, den 11. Juli 2021 - SNA, 1920, 12.07.2021
Selenski will in Berlin Nord Stream 2 stoppen – mit „Argumenten“ und etwas Schmeichelei
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