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Krise im Libanon: Regierungsbildung erneut gescheitert

© REUTERS / MOHAMED AZAKIRZentralbank in Beirut (Symbolbild)
Zentralbank in Beirut (Symbolbild) - SNA, 1920, 15.07.2021
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Der Libanon leidet seit fast zwei Jahren unter einer schweren Wirtschafts- und Finanzkrise. Seit der Beiruter Explosionskatastrophe ist im Land eine geschäftsführende Regierung im Amt. Der designierte Premier Saad Hariri sollte ein neues Kabinett bilden – bislang ohne Erfolg.
Neun Monate nach seiner Berufung durch Libanons Parlament hat Hariri seinen Rücktritt erklärt. Trotz mehrerer Anläufe gelang es ihm nicht, sich mit dem Staatschef auf ein Kabinett zu einigen. Er ist bereits der zweite Politiker, der mit der Regierungsbildung scheitert. Das jetzige Kabinett hatte nach der Explosionskatastrophe im Hafen von Beirut Anfang August seinen Rücktritt erklärt und ist seitdem nur noch geschäftsführend im Amt.
Die Lage im Libanon spitzt sich zu und auch die schwere Wirtschafts- und Finanzkrise im Land verschärft sich immer weiter. Die libanesische Lira hat mehr als 90 Prozent ihres Wertes verloren. Die Inflation liegt bei mehr als 100 Prozent. Mehr als 60 Prozent der Bevölkerung leben in Armut. Weil Devisen für Importe fehlen, leidet das Land unter einem Versorgungsmangel.
Zuletzt stieg der internationale Druck auf die führenden Politiker, eine Regierung zu bilden. Die EU-Staaten drohten Anfang dieser Woche, gegen die Verantwortlichen für die politische Krise im Libanon notfalls auch Sanktionen zu verhängen.
Libanesische Lira - SNA, 1920, 27.06.2021
Währung auf historischem Tief: Wirtschaftskrise im Libanon immer schärfer
Hariri war bereits früher Regierungschef gewesen. Zuletzt reichte er im Oktober 2019, nach dem Beginn von Massenprotesten gegen die politische Elite des Landes seinen Rücktritt ein. Der sunnitische Politiker ist der Sohn des früheren Premiers Rafik Hariri, der 2005 bei einem Bombenanschlag ums Leben gekommen war. Für das Attentat wird die schiitische Hisbollah-Organisation verantwortlich gemacht, die in dem Land starken Einfluss besitzt.
Im multikonfessionellen Libanon ist die Macht unter den wichtigsten religiösen Gruppen aufgeteilt. Der Staatschef muss immer ein Christ sein, der Premier ein Sunnit und der Parlamentspräsident ein Schiit.
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