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Nach Zoff um Landesliste: Ulrich gibt Spitzenkandidatur im Saarland auf

© AP Photo / JENS MEYERDas Logo der Partei Bündnis 90/Die Grünen
Das Logo der Partei Bündnis 90/Die Grünen - SNA, 1920, 13.07.2021
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Der frühere Landesparteichef Hubert Ulrich, der auf Platz eins der Landesliste der Grünen im Saarland gewählt wurde, verzichtet nun auf seine Spitzenkandidatur. Die Wahl von Ulrich hat bei den Grünen für große Aufregung gesorgt. Trotz Forderungen der Parteispitze wollte er jedoch nicht zurücktreten.
Der Spitzenplatz auf der Landesliste ist nach dem Frauenstatut der Grünen eigentlich für Frauen vorgesehen. Mit der Wahl von Ulrich wurde somit die Pflicht, eine Frau auf Platz eins aufzustellen, aufgehoben. Dies stieß bei den Grünen auf harte Kritik. Ulrich wurde ein „Egotrip“ vorgeworfen. Auch Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock übte Kritik an dem Vorgehen.
Ulrich warf den Bundesgrünen seinerseits „Eingriff ins Wahlrecht“ vor. Seine Mehrheit bei der Wahl sei kein Zufall gewesen, betonte der 63-Jährige.
Das Landesschiedsgericht Rheinland-Pfalz entschied nun, dass die am 20. Juni gewählte Landesliste mit Ulrich an der Spitze nicht eingereicht werden darf. Das Gericht begründete dies nach Angaben der „Saarbrücker Zeitung“ unter anderem mit einem Verstoß gegen das Frauenstatut. Neben der Missachtung des Frauenstatuts wurde gerügt, dass sich auch Mitglieder der Grünen Jugend und der Grünen Grauen an der Aufstellung der Liste beteiligt hätten, die aber nicht stimmberechtigt gewesen seien. Am Samstag soll der Landesverband nun erneut wählen.

Niederlage auch vor dem Landgericht

Zuvor hatte Ulrich einen Eilantrag beim Landgericht Saarbrücken gestellt. Mit dem Antrag wollte er erreichen, dass die Liste zur Bundestagswahl mit ihm als Spitzenkandidaten eingereicht und ein neuer Parteitag untersagt wird. Das Gericht wies den Antrag jedoch zurück. Auch die Neuwahl einer Landesliste sei zulässig.
„Hätte ich gewusst, welche Verwerfungen es gibt, hätte ich auch vorher nicht kandidiert“, sagte Ulrich laut der „Saarbrücker Zeitung“ am Rande einer Verhandlung vor dem Landgericht Saarbrücken. Bei der geplanten Neuwahl der Bundestagsliste wolle er nicht mehr antreten.
Bundesparteitag der Grünen in Berlin  - SNA, 1920, 29.06.2021
Streit um Landesliste im Saarland: Ulrich wirft Bundesgrünen „Eingriff ins Wahlrecht“ vor
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