Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Georgien: Opposition kündigt Misstrauensvotum gegen Regierung an

© SNA / Stringer / Zur BilddatenbankProtestaktion in Tiflis nach dem Tod von TV-Journalist lekso Laschkarawa
Protestaktion in Tiflis nach dem Tod von TV-Journalist lekso Laschkarawa - SNA, 1920, 12.07.2021
Abonnieren
Nach dem Tod eines Journalisten bei den Unruhen in der Hauptstadt Tiflis will die Opposition in Georgien der Regierung das Vertrauen entziehen. Die Fraktion „Lelo – Partnerschaft für Georgien“ hat ein Misstrauensvotum gegen das Kabinett Irakli Garibaschwili angekündigt.
Seine Fraktion sei nur ins Parlament eingezogen, um einen Misstrauensantrag gegen die Regierung einzubringen, sagte der Vorsitzende der Fraktion „Lelo - Partnerschaft für Georgien“ Badri Dschaparidse am Montag laut Sputnik Georgien. „Wir haben nicht vor, andere Fragen zu diskutieren.“
Die Opposition hat im Parlament insgesamt 66 Sitze und kann damit ein Misstrauensvotum anregen. Die Stimmen reichen jedoch nicht aus, um eine neue Regierung zu bestätigen.
LGBT-Flagge (Symbolbild) - SNA, 1920, 05.07.2021
LGBT-Marsch in Tiflis nach Ausschreitungen von Gegnern abgesagt
Zuvor am Montag waren Medienvertreter und Oppositionelle ins Parlament eingedrungen und hatten ein Treffen mit den Abgeordneten verlangt.
Die Opposition kündigte unterdessen weitere Protestaktionen gegen die Regierung an. Anlass ist der Tod des TV-Journalisten Lekso Laschkarawa, der bei den Ausschreitungen in Tiflis am Montag vergangener Woche schwer verletzt wurde und sechs Tage später seinen Verletzungen erlag. Die Demonstranten halten der Regierung vor, die Bürger vor den Unruhen nicht geschützt zu haben.
Am 5. Juli hatten gewaltbereite LGBTQ-Gegner eine Pride-Parade in Tiflis verhindert. Es kam zu Ausschreitungen, bei denen 55 Menschen, größtenteils Journalisten, verletzt wurden. Berichten zufolge zündeten Radikale vor dem Büro einer LGBTQ-Organisation einen Sprengsatz. Es gab 20 Festnahmen.
Sind Sie in den sozialen Netzwerken aktiv? Wir auch! Werden Sie SNA-Follower auf Telegram, Twitter oder Facebook! Für visuelle Inhalte abonnieren Sie SNA bei Instagram und YouTube!
Newsticker
0
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала