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USA bewerten UN-Resolution zu Syrien

Idlib, Syrien - SNA, 1920, 10.07.2021
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Die Annahme der Resolution des UN-Sicherheitsrats über eine grenzüberschreitende Lieferung humanitärer Hilfsgüter nach Syrien ist laut dem stellvertretenden UN-Botschafter der USA, Jeffrey Prescott, ein gutes Beispiel für die Zusammenarbeit von russischen und US-amerikanischen Diplomaten.
Bei einem Telefon-Briefing sagte Prescott, die USA hofften darauf, diesen Erfolg weiterentwickeln zu können.
Der UN-Sicherheitsrat hat am Freitag einstimmig die Resolution Russlands, der USA, Irlands und Norwegens über die Verlängerung der Arbeit des Kontrollpunktes Bab al-Hawa an der syrisch-türkischen Grenze um ein halbes Jahr beschlossen. Das Dokument sieht die Verlängerungsmöglichkeit um weitere sechs Monate vor.
„Wir freuen uns über die diplomatische Arbeit, die Russland und die USA geleistet haben, um diese Vereinbarung auszuarbeiten und die schwierigen humanitären Bedingungen zu erleichtern, unter denen sich das syrische Volk befindet. Der Präsident (Joe Biden – Anm. d. Red.) hat gestern die Möglichkeit gehabt, mit Präsident (Wladimir – Anm. d. Red.) Putin zu sprechen. Die beiden begrüßten die Bemühungen unserer Teams, die auf die Verlängerung dieses Abkommens und auf weitere Lieferungen humanitärer Hilfsgüter innerhalb des nächsten Jahres abzielen“, sagte Prescott.
Ihm zufolge ist das ein positives Zeichen und ein positives Signal dafür, dass Moskau und Washington zusammenarbeiten können.
Deutscher UN-Botschafter und früherer Präsident des UN-Sicherheitsrates Christoph Heusgen (Archivbild) - SNA, 1920, 01.07.2021
„Wir gehören in den Sicherheitsrat“ – Deutschlands UN-Botschafter
Die Annahme der Resolution bilde eine gute Basis für die Bereitstellung humanitärer Hilfsgüter für Syrien, sagte Prescott. Ihm zufolge wollen die USA in den nächsten Monaten die Lieferung ausweiten.
„Das ist auch ein gutes Signal für die Möglichkeit einer Zusammenarbeit im Sicherheitsrat zur Lösung des gesamten Spektrums (…) wichtiger humanitärer und anderer Fragen. Wir hoffen, dies nach Möglichkeit auszubauen. Und wir werden uns in den nächsten Monaten in New York darauf konzentrieren“, so Prescott.
Am 10. Juli läuft die Betriebsfrist für den einzig gebliebenen Grenzübergang (Bab al-Hawa) an der syrischen Grenze ab, der in Übereinstimmung mit dem grenzübergreifenden Mechanismus der Lieferung humanitärer Hilfsgüter nach Syrien funktioniert. Im Rahmen dieses Mechanismus werden humanitäre Hilfsgüter von türkischem Territorium aus ohne Genehmigung von Damaskus nach Syrien befördert.
Der Mechanismus der vereinfachten Lieferung humanitärer und medizinsicher Hilfsgüter von Nachbarländern aus nach Syrien funktioniert seit Juli 2014. Dank diesem Mechanismus konnten UN-Einrichtungen und ihre Partner Routen, die über Konfrontationsgebiete verliefen, sowie vier Grenzübergänge – Bab al-Salam und Bab al-Hawa an der Grenze zur Türkei wie auch Al-Yarubiyah an der Grenze zum Irak und Al-Ramtha an der Grenze zu Jordanien nutzen. Da die syrische Armee immer weitere Gebiete unter ihre Kontrolle bringt, haben Damaskus und Moskau für einen allmählichen Abbau der Arbeit der Grenzübergänge plädiert.
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