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Drogen, Waffen, Bargeld und 750 Haftbefehle: BKA zu Auswertung von Encrochat-Nachrichten

Smartphone  - SNA, 1920, 06.07.2021
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Die Auswertung von verschlüsselten Daten der Kryptohandys des Dienstleistungsanbieters EncroChat hat nach Angaben des Bundeskriminalamtes und der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main erhebliche Fortschritte bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität mit sich gebracht.
Laut einer gemeinsamen Erklärung der beiden Behörden führt das BKA seit März 2020 im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main - Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) ein Ermittlungsverfahren gegen die Nutzer von kryptierten Mobiltelefonen des Providers Encrochat durch, insbesondere wegen des Verdachts des bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge und der Bildung einer kriminellen Vereinigung.
Zuvor hatte ein Joint-Investigation-Team (JIT) aus französischen und niederländischen Ermittlerinnen und Ermittlern, Europol und Eurojust im Laufe ihrer Untersuchung kryptierte Smartphones des Anbieters Encrochat überwacht. Im April 2020 habe das BKA über Europol Encrochat-Daten erhalten, die einen Bezug zu Deutschland aufgewiesen haben sollen. Die Verwendung der Daten sei durch die französischen Behörden aufgrund einer Europäischen Ermittlungsanordnung der ZIT genehmigt worden.
Infolge der technischen Aufbereitung der Daten durch BKA-Expertinnen und Experten für IT-Forensik habe sich herausgestellt, dass die Chats nahezu ausschließlich aus strafrechtlich relevanten Inhalten bestanden hätten. Aus mehreren hunderttausend Chatverläufen von in Deutschland eingebuchten Encrochat-Nutzern seien tausende Nutzer identifiziert worden.
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Insgesamt seien durch die Encrochat-Daten nahezu im ganzen Bundesgebiet bisher mehr als 2250 Ermittlungsverfahren eingeleitet und rund 360 bereits bestehende Ermittlungsverfahren wesentlich unterstützt worden.

„Jeder vierte Tatverdächtige war bewaffnet“

In über 520 Ermittlungsverfahren seien polizeiliche Einsatzmaßnahmen, wie Festnahmen, Sicherstellungen und Durchsuchungen durchgeführt worden. Rund 750 Haftbefehle seien dabei vollstreckt worden.
Fast 3,2 Tonnen Cannabis, etwa 320 Kilogramm synthetische Drogen, über 125.500 Ecstasy-Tabletten, fast 400 Kilogramm Kokain und zehn Kilogramm Heroin seien sichergestellt worden. Rund 310 Schusswaffen und über 12.200 Schuss Munition habe man aus dem Verkehr gezogen. Im Zuge der Einsatzmaßnahmen wurden Vermögensarreste in Höhe von etwa 168 Millionen Euro sowie vorläufige Vermögenssicherungen von rund 28 Millionen Euro erzielt.
Ermittlungsverfahren mit den Schwerpunkten organisierte Rauschgiftkriminalität und Waffenhandel würden im BKA geführt, mit den Begleitdelikten Korruption, Geldwäsche und Gewaltdelikte.
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Die Auswertung der Encrochat-Daten habe den deutschen Strafverfolgungsbehörden einen tiefen Einblick in die Vorgehensweise und Zusammenarbeit von Tätergruppierungen der organisierten Rauschgiftkriminalität in Deutschland ermöglicht, heißt es in der Mitteilung. Vor allem gelte das für die Rauschgift-Handelsdelikte und den Rauschgiftschmuggel. Die bundesweiten Ermittlungen würden die Strukturen der Tätergruppierungen „empfindlich schwächen“.
„Vor allem für die Rauschgift-Handelsdelikte und den Rauschgiftschmuggel haben die Informationen das Bild zur Situation in Deutschland vervollständigt. Von den Rauschgiftlieferanten über die Logistiker der Einfuhr und der Verteilung in Deutschland bis hin zu deren Abnehmern konnten wir mit einem Schlag alle Tatbeteiligten ausmachen“, sagte der Leiter der sogenannten Besonderen Aufbauorganisation (BAO), einer Ermittlungsbehörde, die aus BKA-Experten besteht.
„Erkenntnisse über die Struktur der Tätergruppierungen, ihre Vorgehensweise und ihre Vernetzung wurden in das polizeiliche Hellfeld überführt. Insbesondere die Feststellung, dass jeder vierte Tatverdächtige bewaffnet war, unterstreicht das hohe Gefährdungspotential der Tätergruppierungen der organisierten Rauschgiftkriminalität für unsere Gesellschaft.“

800.000 Euro Bargeld nur in einem Fall beschlagnahmt

Die Behörden schildern als Beispiel für ihre Arbeit ein Verfahren der ZIT, in dem vier Tatverdächtige identifiziert worden seien, die seit März 2020 unerlaubt Betäubungsmittel (Marihuana) von Spanien nach Deutschland eingeführt haben sollen, um diese gewinnbringend zu veräußern. Mitglieder der Gruppierung werden zudem verdächtigt, auch mit Kokain Handel getrieben zu haben. Nach dem bisherigen Ermittlungsstand sollen die eingeführten und gehandelten Betäubungsmittel einen Marktwert von mindestens fünf Millionen Euro haben.
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Aufgrund dieses Tatverdachts seien Mitte März insgesamt acht Objekte in verschiedenen deutschen Städten durchsucht sowie vier Kurierfahrzeuge und etwa 800.000 Euro Bargeld beschlagnahmt worden.
Drei der vier Beschuldigten seien festgenommen worden und würden sich derzeit in Untersuchungshaft befinden. Nach dem vierten Beschuldigten, der noch auf der Flucht sei, werde mit Europäischem Haftbefehl gefahndet.
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