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Trotz Sicherheitslage: Abschiebungen nach Afghanistan weiterhin vertretbar – Maas

© REUTERS / AXEL SCHMIDTBundesaußenminister Heiko Maas
Bundesaußenminister Heiko Maas - SNA, 1920, 05.07.2021
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Obwohl sich die Sicherheitslage in der Region immer weiter verschlechtert, hält Bundesaußenminister Heiko Maas Abschiebungen nach Afghanistan noch für zulässig.
„Bisher gab es sicherlich eine Zunahme von Gewalt, die es auch in der Vergangenheit gegeben hat. Sollte sich das weiter dramatisieren, wird sich das auch in unseren Berichten niederschlagen“, sagte Maas am Montag in Madrid.
„Welche Auswirkungen das dann auf die Frage hat, ob Menschen noch abgeschoben werden können nach Afghanistan, wird man dann sehen. Bei dem, was wir bisher an Informationen haben, halte ich die bisherige Praxis aber nach wie vor für vertretbar“, so der Bundesaußenminister weiter.
Seit 2016 sind mehr als 1000 Migranten nach Afghanistan zurückgebracht worden, überwiegend Straftäter. Der nächste Flug ist für diesen Dienstag geplant. Das Auswärtige Amt erstellt in regelmäßigen Abständen Berichte zur Sicherheitslage in Afghanistan, die dann Grundlage für die Entscheidung über Abschiebungen sind.
Seit Beginn des Abzugs der internationalen Truppen aus Afghanistan Anfang Mai hat sich die Sicherheitslage vor Ort zugespitzt. Die militant-islamistischen Taliban* haben seither ein Viertel der Bezirke im Land neu erobert. Dabei haben sie Hunderte Regierungskräfte getötet, verwundet, gefangen genommen oder zur Aufgabe überredet. Nach UN-Daten mussten zwischen Anfang Mai und Ende Juni fast 84.000 Menschen innerhalb Afghanistans vor den Kämpfen aus ihren Dörfern und Städten fliehen. Täglich kommen Zivilisten in dem Konflikt im Kreuzfeuer bei Gefechten, durch Bomben am Straßenrand oder auch durch gezielte Tötungen ums Leben.
* unter anderem von der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (Armenien, Kasachstan, Kirgistan, Russland, Tadschikistan, Weißrussland) als Terrororganisation eingestuft, deren Tätigkeit in diesen Ländern verboten ist
Polizisten in Afghanistan (Archiv) - SNA, 1920, 05.07.2021
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