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Schlammschlacht statt Wahlkampf? Steinmeier ruft Parteien zu „Maß und Vernunft“ auf

© REUTERS / MICHELE TANTUSSIBundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier - SNA, 1920, 04.07.2021
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat im ZDF-„Sommerinterview“ am Sonntag seine Besorgnis zum Ausdruck gebracht, dass der Bundestagswahlkampf „eine Schlammschlacht“ werden könnte.
Er wisse, dass das Klima in Wahlkämpfen rauer sei als außerhalb von Wahlkämpfen, sagte Steinmeier auf die Frage, ob man auf dem Weg in eine Schlammschlacht im Wahlkampf sei.
„Ich habe Sorge, dass es eine Schlammschlacht werden könnte. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt glaube ich, ist es noch nicht der Punkt, an dem der Bundespräsident öffentlich mahnen muss.“
Auf die Nachfrage, ob er das tun würde, sagte Steinmeier: „Das, glaube ich, wissen die Menschen von mir.“ Er habe oft genug gesagt, dass eine Voraussetzung funktionierender Demokratie sei, „dass man Maß und Vernunft walten lässt, und das gilt auch in Wahlkämpfen“. Die Parteien seien immer wieder daran zu erinnern, dass in der auf Koalitionen angewiesenen deutschen Demokratie bei jedem Wort und Satz daran gedacht werden müsse, dass man möglicherweise hinterher wieder gemeinsam am Tisch sitzen und gemeinsam Verantwortung tragen müsse, sagte Steinmeier.
Die künftige Bundesregierung hat nach Ansicht des Bundespräsidenten große Herausforderungen vor sich. Mit Blick auf die Pandemie-Folgen, den Klimawandel und die Digitalisierung sagte Steinmeier, „dass da etwas auf uns zukommt, von dem ich fest überzeugt bin, dass wir es alle miteinander gegenwärtig noch unterschätzen“. Wenn man Klimaneutralität als oberstes Ziel in Aussicht nehme, gehe das an keinem Bereich der Gesellschaft vorbei. „Da ist viel Mut erforderlich für diejenigen, die nach dem September Regierungsverantwortung übernehmen.“
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