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Brasilien: Korruptionsermittlungen und neue Demos gegen Bolsonaro

© REUTERS / MARIANA GREIFEine Demo gegen Präsident Bolsonaro in Sao Paulo, Brasilien
Eine Demo gegen Präsident Bolsonaro in Sao Paulo, Brasilien - SNA, 1920, 04.07.2021
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Nach Beginn von Korruptionsermittlungen gegen Präsident Jair Bolsonaro sind in Brasilien Tausende Menschen erneut auf die Straße gegangen, um gegen die Corona-Politik und für eine Beschleunigung der Impfkampagne zu demonstrieren. Der Staatschef steht im Verdacht, Hinweise auf mögliche Korruption bei Impfstoffeinkäufen ignoriert zu haben.
Demos gab es in mindestens 120 Städten Brasiliens und in Dutzenden europäischen Städten, wie das brasilianische Nachrichtenportal „G1“ am Samstag berichtete. Wie bei den Aktionen im Mai und Juni seien die Demos friedlich verlaufen. Die Demonstranten hätten unter anderem mehr Impfstoffe und eine Amtsenthebung Bolsonaros gefordert.
Ursprünglich waren laut DPA erst wieder für den 24. Juli Proteste geplant gewesen, die Organisatoren hatten nach den jüngsten Korruptionsvorwürfen gegen Bolsonaro jedoch kurzfristig schon für Samstag zu Aktionen aufgerufen.
Am Freitag hatte der Oberste Gerichtshof Brasiliens eine Untersuchung gegen den Präsidenten wegen Korruptionsvorwürfen eröffnet. Hintergrund ist die Bestellung von 20 Millionen Dosen des indischen Corona-Impfstoffs Covaxin. Eine Gruppe von Senatoren stellte diese Woche Strafanzeige gegen Bolsonaro wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch.
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Dem 66-Jährigen wird vorgeworfen, Hinweise auf mögliche Korruption bei der Abwicklung des Impfstoffdeals im Gesamtwert von umgerechnet mehr als 250 Millionen Euro ignoriert zu haben. Bolsonaro beteuert, keine Kenntnis von Unregelmäßigkeiten gehabt zu haben.
Die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens, wie es die Demonstranten fordern, hängt jedoch vom Präsidenten der Abgeordnetenkammer ab, der als Verbündeter der Regierung Bolsonaros gilt. Die indische Firma Bharat Biotech teilte unterdessen mit, der Preis für eine Dose Covaxin für ausländische Regierungen liege zwischen 15 und 20 Dollar. Der Preis für Brasilien habe in diesem Rahmen gelegen.
Zuletzt stand der Covaxin-Deal auch im Mittelpunkt eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der die Handlungen und Unterlassungen von Präsident Bolsonaro in der Corona-Pandemie beleuchtet. Bolsonaro hat die Gefährlichkeit des Virus und den Sinn von Impfungen schon mehrfach in Zweifel gezogen.
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