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Russlands Präsident bestätigt Strategie der nationalen Sicherheit

© SNA / Aleksey Nikolskiy / Zur BilddatenbankRusslands Präsident Wladimir Putin
Russlands Präsident Wladimir Putin  - SNA, 1920, 03.07.2021
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Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Strategie der nationalen Sicherheit Russlands bestätigt. Der diesbezügliche Präsidentenerlass wurde auf dem amtlichen Portal für Rechtsinformationen veröffentlicht.
Die vorherige Fassung wurde vom Präsidenten am 31. Dezember 2015 bestätigt.
Die Neufassung des Dokuments wurde Ende Mai vom Sicherheitsrat gebilligt. Wie dessen Sekretär Nikolai Patruschew damals sagte, sei das Dokument berufen, zur Erhöhung der Lebensqualität des Volkes Russlands, zur weiteren Festigung der Verteidigungsfähigkeit des Landes, der inneren Verbundenheit und der Geschlossenheit der russischen Gesellschaft wie auch zur Erreichung der nationalen Entwicklungsziele und zur Erhöhung der Konkurrenzfähigkeit und des internationalen Ansehens beizutragen.
Als höchste Priorität wird die Bewahrung des Volkes Russlands festgelegt. Außerdem wird das Streben nach Voraussagbarkeit, Vertrauen und Sicherheit im internationalen Bereich hervorgehoben. Gleichzeitig wird es als rechtmäßig befunden, symmetrische und asymmetrische Maßnahmen zur Unterbindung und Verhinderung unfreundlicher Handlungen zu ergreifen, die eine Bedrohung für die Souveränität und die territoriale Integrität des Staates darstellen.
Im Hinblick auf die Anwendung von IT-Technologien durch etliche Länder mit dem Ziel, sich in die inneren Angelegenheit Russlands einzumischen, und im Hinblick auf eine deutlich zunehmende Zahl von Hackerangriffen auf russische Informationsressourcen ist die Cybersicherheit als eine neue strategische nationale Priorität zu betrachten.
Wladimir Putin während derTV-Fragerunde „Der direkte Draht“ am 30. Juni 2021 - SNA, 1920, 01.07.2021
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Für die Gewährleistung der wirtschaftlichen Sicherheit werden in dem Dokument Aufgaben formuliert, die auf die Erhöhung der Konkurrenzfähigkeit Russlands und der Beständigkeit gegen die Einwirkung von äußeren und inneren Bedrohungen sowie darauf abzielen, Bedingungen für ein Wirtschaftswachstum in einem noch höheren Tempo zu schaffen als das Welttempo.
„Die Entwicklung und Produktion einheimischer Impfstoffe gegen aktuelle Infektionskrankheiten“ wird als eine der Methoden zur Erlangung der wirtschaftlichen Sicherheit Russlands anerkannt.
Zu diesem Zweck soll die Anwendung des US-Dollars in der außenwirtschaftlichen Tätigkeit verringert werden.
Zur Neutralisierung der Bedrohungen, die mit der Verzerrung der Geschichte, der Zerstörung der moralisch-ethischen Basisnormen und mit Versuchen zusammenhängen, fremde Ideale und Werte in den Bereich der Bildung, der Kultur und der Religion hineinzutragen, ist in dem Dokument eine weitere, neue nationale Priorität formuliert, die den Schutz traditioneller russischer geistig-moralischer Werte, der Kultur und des historisches Gedächtnisses beinhaltet.
Die Verfasser verweisen auch auf die zunehmende gesellschaftliche Nachfrage nach einer effektiven Staatsverwaltung, nach sozialer Gerechtigkeit und einem verstärkten Kampf gegen Korruption und zweckentfremdete Nutzung von Haushaltsgeldern.
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