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Kartellamt tadelt Beschaffungsverfahren der Bundeswehr beim Sturmgewehr-Großauftrag

© CC0 / Bundeswehr / Wikimedia CommonsTruppenfahne der Bundeswehr (Symbolbild)
Truppenfahne der Bundeswehr (Symbolbild) - SNA, 1920, 03.07.2021
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Das Beschaffungsamt der Bundeswehr ist wegen eines Sturmgewehr-Großauftrags in die Kritik des Kartellamts geraten. Darüber informiert die Deutsche Presse-Agentur (DPA) am Samstag.
Aufgrund seiner Tätigkeit stand das Beschaffungsamt der Bundeswehr auch früher unter Beschuss von Vergabrechtlern und Politikern, aber erst jetzt wurde ein formelles Urteil gefällt: Dem Kartellamt zufolge soll die Behörde einen schweren Fehler in dem noch laufenden Vergabeverfahren begangen haben. Es handelte sich insbesondere um einen Auftrag von 120.000 Waffen, die das bisherige Standardgewehr der Bundeswehr, das G36 von Heckler & Koch, ersetzen sollen.
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Das Kartellamt fand es „unzulässig“, dass die Vergabekammer beim Beschaffungsamt den Bieter nach dem letztmöglichen Angebot kontaktierte und eine Änderung zuließ. Seiner Meinung nach zog dadurch der eigentlich unterlegene Bieter C. G. Haenel am Konkurrenten Heckler & Koch vorbei.
Im letzten September hatte die Koblenzer Behörde G. Haenel den Zuschlag für diese Beschaffung gegeben, aber im Anschluss entschied sie sich doch für Heckler & Koch. Dagegen legte C. G. Haenel Rechtsmittel ein, scheiterte aber mit seiner Klage vor der Bonner Vergabekammer.
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