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Sicherheit in der Golfregion: Russland erarbeitet neues Konzept

© SNA / Wladimir SergejewFlagge Russlands und der EU
Flagge Russlands und der EU - SNA, 1920, 02.07.2021
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Russland arbeitet derzeit nach Angaben seines Außenministers Sergej Lawrow an einem neuen Konzept für die kollektive Sicherheit am Persischen Golf. Es soll bald vorgestellt werden.
Nach Gesprächen mit seinem bahrainischen Amtskollegen, Abdullatif bin Raschid al-Sajani, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am heutigen Freitag in Moskau: „Unsere Freunde zeigen Interesse an unserer älteren Initiative zum Konzept der kollektiven Sicherheit in der Golfregion. Wir arbeiten derzeit unter Berücksichtigung der jüngsten Ereignisse an deren Neufassung. In der allernächsten Zeit sind wir bereit, diese mit Interessenten zu teilen.“
Russland stellte bereits Mitte 2019 – nach einer Reihe von gefährlichen und destabilisierenden Zwischenfällen am Persischen Golf – ein Sicherheitskonzept für die Region vor. Ausgangspunkt des damaligen Programms war die Unzulässigkeit größerer bewaffneter Konflikte in diesem strategisch wichtigen Erdteil sowie der damit einhergehende Aufruf zu kollektiven Anstrengungen, um Spannungen durch kompromissbasierte Lösungen abzubauen.

Syrien, Afghanistan, Israel

Im Anschluss an das Gespräch mit dem bahrainischen Außenminister hat Lawrow auch die Lage in Syrien angesprochen. Seiner Einschätzung nach hat die Bedrohung durch die Terrororganisation IS* im Irak und in Syrien nicht wesentlich zugenommen, zumal Russland diese Länder im Kampf gegen den Terror aktiv unterstützt.
Zugleich richtete Lawrow einen Appell an die USA und ihre Verbündeten in der Anti-Terror-Koalition: „Wir sind davon überzeugt, dass die Länder, die den ‚Kampf gegen den Terror‘ ausgerufen haben, um so - wie ich es sehe – ihre rechtswidrige Präsenz auf dem syrischen Gebiet zu rechtfertigen, sich vor allem für die Auslöschung dieser Bedrohung einsetzen müssen, statt für die Besetzung großer Teile des syrischen Gebiets und für die illegale Ausbeutung seiner natürlichen Ressourcen.“
Überdies hat Lawrow mahnend auf die Erstarkung des IS* in Afghanistan hingewiesen. Russland sei besorgt um die Anhäufung von IS-Kämpfern im Norden Afghanistans, sagte der russische Außenminister und rief Vertreter der afghanischen Zentralregierung in Kabul dazu auf, Friedensgespräche nicht weiter zu hintertreiben.
In Bezug auf den israelisch-palästinensischen Konflikt betonte Lawrow die Dringlichkeit von direkten Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien unter Einbezug des Nahost-Quartetts (Russland, EU, USA und Vereinte Nationen) sowie der Arabischen Liga. Man habe nicht nur Interesse an Fortschritten in dieser Sache, sondern auch konkrete Vorschläge, wie man auf diesem Weg vorankommen könne.
*Terrororganisation, in Russland und Deutschland verboten
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