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Nachtnews: Steinmeier in Israel, Rumsfeld verstorben, Antrag zur Auflösung des Thüringer Landtags

© CC0 / Free-PhotosWas in der Nacht geschah
Was in der Nacht geschah - SNA, 1920, 01.07.2021
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Leichter zugängliche Impfungen für Studierende zum Semesterstart; Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht Israel und ruft dazu auf, gegen Antisemitismus einzutreten; in der EU startet digitaler Impfausweis; Thüringen bringt Antrag zur Selbstauflösung des Parlaments ein
SNA präsentiert Ihnen in Kürze, was in der Nacht zum Donnerstag geschehen ist.

Kanzleramtschef kündigt leicht zugängliche Impfungen für Studierende an

Zum kommenden Start des Wintersemesters hat Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) leicht zugängliche Impfungen für Studierende angekündigt. Er hoffe, die Ständige Impfkommission (Stiko) werde ihre Empfehlungen bald auch auf Kinder und Jugendliche erweitern, sagte der Politiker. Bislang empfiehlt die Stiko keine generelle Impfung für 12- bis 17-Jährige, sondern nur für Jugendliche mit bestimmten Vorerkrankungen.
Impfung (Symbolbild) - SNA, 1920, 09.06.2021
Stiko will nur Kinder ab 12 mit bestimmten Erkrankungen gegen Covid-19 impfen lassen

Steinmeier in Israel: Gegen jede Form von Antisemitismus entschieden vorgehen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat bei seinem Staatsbesuch in Israel dazu aufgerufen, gegen jede Form von Antisemitismus einzutreten. Bestimmte Dinge dürften in Deutschland nicht zum leeren Ritual verkommen. Dazu gehörten die Erinnerung an den Holocaust, die Bekämpfung des Antisemitismus und an der Seite Israels zu stehen, so der Politiker. Am Abend zeichnete er in Tel Aviv mehrere israelische Bürger mit dem Bundesverdienstkreuz aus. Auf dem Programm stehen für Steinmeier Treffen mit dem neuen Ministerpräsidenten Bennett, Außenminister Lapid und dem künftigen Staatspräsidenten Herzog.

Ehemaliger US-Verteidigungsminister Rumsfeld verstorben

Der ehemalige Verteidigungsminister der USA, Donald Rumsfeld, ist im Alter von 88 Jahren verstorben. Der Republikaner war gleich zweimal Verteidigungsminister: 1975 bis 1977 unter Präsident Gerald Ford und 2001 bis 2006 unter Georg W. Bush. In der Kritik stand Rumsfeld wegen der ihm vorgeworfenen Mitverantwortung für Menschenrechtsverletzungen in amerikanischen Haftlagern, unter anderem im Gefängnis in Abu Ghreib bei Bagdad. Zudem wurde ihm vorgeworfen, mit der Genehmigung „aggressiver Verhörtechniken“ bei mutmaßlichen Terroristen zu späteren Misshandlungen im US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba beigetragen zu haben.

Start des digitalen EU-Impfzertifikats

Am Donnerstag startet das EU-weite Impfzertifikat, das das Reisen künftig erleichtern soll. Wer einen solchen Impfnachweis besitzt, muss bei Reisen innerhalb der EU keine Quarantäne- und Testpflichten mehr einhalten. Der QR-Code enthält Informationen über die Corona-Impfung, aktuelle Testergebnisse und über eine bereits überstandene Corona-Erkrankung. Die Echtheit der digitalen Nachweise soll über eine elektronische Plattform überprüft werden. Dieser haben sich bislang 21 der 27 EU-Mitgliedsstaaten angeschlossen. Ebenfalls am Donnerstag entfällt die Reisewarnung für mehr als 80 ganz oder teilweise als Risikogebiete eingestufte Länder.
Impfpass (Symboldbild) - SNA, 1920, 10.06.2021
Der digitale Corona-Impfpass kommt

Antrag zur Landtagsauflösung in Thüringen formell eingebracht

In Thüringen ist der Antrag zur Selbstauflösung des Landtags formell im Parlament eingebracht worden. 30 Abgeordnete der rot-rot-grünen Koalition und der CDU haben das Papier unterzeichnet. Die Abstimmung erfolgt voraussichtlich Mitte Juli. Ob das Vorhaben die nötige Zweidrittel-Mehrheit bekommt, ist noch nicht sicher. Einige CDU-Abgeordnete wollen nicht an der Auflösung mitwirken und auch zwei Linke-Abgeordnete hatten ihre Mitwirkung an Bedingungen geknüpft. Thüringens SPD-Landeschef Georg Maier kritisierte den Koalitionspartner und sprach von unwürdigem Gezerre.
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