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Maas bespricht mit Polens Außenminister Nord Stream 2

© REUTERS / AXEL SCHMIDTBundesaußenminister Heiko Maas
Bundesaußenminister Heiko Maas - SNA, 1920, 01.07.2021
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Bundesaußenminister Heiko Maas wird am Donnerstag seinen polnischen Amtskollegen Zbigniew Rau in Warschau besuchen, um strittige Fragen der gegenseitigen Beziehungen zu besprechen. Darüber informiert die Deutsche Presse-Agentur (DPA).
Ein Schwerpunkt des Treffens soll nach DPA-Angaben die deutsch-russische Pipeline Nord Stream 2 sein. Diese lehnt die nationalkonservative PiS-Regierung in Warschau seit Langem ab, aus Angst, dass Russland damit die Abhängigkeit Europas von seinen Gaslieferungen erhöht und die bisherigen Transitländer unter Druck setzt. Außenminister Rau sprach in diesem Zusammenhang in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ von einer „imperialen Falle“, die Russlands Präsident Wladimir Putin Deutschland mit der Pipeline stelle. Er warnte auch vor einem Sicherheitsdefizit, das seiner Ansicht nach mit der Fertigstellung von Nord Stream 2 an der östlichen Flanke der Nato entstehe.
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Auch mit dem US-Verzicht auf die Sanktionen gegen die Betreibergesellschaft der Pipeline scheint Polen laut DPA unzufrieden zu sein: Zuvor hatte Rau in einem Interview mit der polnischen Zeitung „Rzeczpospolita“ Kritik an der Regierung von US-Präsident Joe Biden geübt, weil weder Polen noch seine Nachbarländer in diese Entscheidung einbezogen worden seien.
In Polen soll sich Maas DPA zufolge auch mit den Vertretern der weißrussischen Opposition treffen, die in Polen Exil fanden. Es geht insbesondere um den ehemaligen Kulturminister Pawel Latuschko sowie die Oppositionsaktivisten Olga Kowalkowa und Sergej Dylewski.

Deutsch-polnisches Verhältnis: Weit weg vom Höchststand

Das Pipeline-Projekt ist nicht der einzige Streitpunkt in der aktuellen Beziehung zwischen Deutschland und Polen. Berlin findet die politischen Entwicklungen im Nachbarland besorgniserregend, vor allem in Bezug auf die Demokratie. Warschau wiederum will einen Minderheitsstatus für die polnische Diaspora in Deutschland erzielen.
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Zudem forderte Polens Staatsoberhaupt Andrzej Duda vor kurzem bei einem Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, das in Berlin geplante Denkmal für polnische NS-Opfer bis spätestens 2024 fertigzustellen. Das Projekt, über das seit 2017 diskutiert wird, ist jedoch nicht unstrittig und erhielt bislang gemischte Einschätzungen in der Berliner Gemeinde.
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