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Iranischen „Helden von Würzburg“ mit Asyl belohnen? - Bamf: „Mutiges Engagement, aber...“

© AFP 2021 / DANIEL KARMANNDas Bild vom 15. April 2018 zeigt den Sitz des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg.
Das Bild vom 15. April 2018 zeigt den Sitz des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg. - SNA, 1920, 30.06.2021
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Nach der Messerattacke von Würzburg wurde der kurdische Asylbewerber Chia Rabiei von Medien als Held gefeiert, weil er den Täter von weiteren Angriffen offenbar abgehalten hat. Einige Menschen schlugen im Netz vor, Rabiei vor diesem Hintergrund ehrenhaft einzubürgern oder ihm wenigstens das Asyl zu geben. Doch so einfach ist es wohl nicht.
Bisher hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder angekündigt, all diejenigen, die sich dem Messerstecher in den Weg gestellt haben, mit einer Rettungsmedaille auszuzeichnen, darunter auch den 42-jährigen Rabiei aus dem Iran. Seine mutige Tat bestätigt eines der Handyvideos aus Würzburg vom Freitagabend, in dem der Kurde auf den Angreifer zurennt und ihn mit einer Tasche und kampfsportartigen Bewegungen in die Defensive treibt, damit er nicht weitere wehrlose Menschen angreifen kann.
Als dann die Medien das Foto von Rabiei veröffentlichten und ihn als Helden gefeiert haben, haben die Kommentatoren den Mann für seine Zivilcourage gelobt und ihm eine „ehrenhafte Einbürgerung“ oder wenigstens das Bleiberecht gewünscht. Denn Chia Rabiei ist erst seit 17 Monaten in Deutschland und steckt in einem Asylverfahren. Über die Gründe, warum er überhaupt nach Deutschland gekommen sei, wollte der Mann selbst in einem FAZ-Interview nichts Näheres sagen. Bekannt ist dabei etwa, dass er zuletzt im Iran lebte und Taxifahrer in Festanstellung war. Nach Deutschland kam er mit seiner Frau, von der er sich inzwischen getrennt hat, einer gemeinsamen Tochter sowie mit der Schwiegermutter. Nach seiner Verlegung aus Bamberg nach Würzburg soll er sich um die Grünanlagen der Unterkunft gekümmert haben.

Deutschland kein Frankreich?

Auf die SNA-Frage, ob Rabiei nach seiner mutigen Tat auch mit einer positiven Entscheidung über seinen Asylantrag rechnen könne, weiß der Sprecher des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Christoph Sander, zurückhaltend zu antworten.
„Mutiges Engagement, wie es Herr Rabiei gezeigt hat, ist nicht selbstverständlich und kann daher nicht hoch genug geschätzt werden“, so Sander. Generell prüfe das Bundesamt im Asylverfahren jedoch ausschließlich, ob und welche Gefahr dem Asylsuchenden bei Rückkehr in sein Herkunftsland drohe. „Andere Leistungen kann und darf das Bundesamt bei der Entscheidung im Asylverfahren nicht berücksichtigen.“
Auch mit der deutschen Staatsbürgerschaft ist es so eine Sache. Im Nachbarland Frankreich belohnte Präsident Emmanuel Macron im Mai 2018 einen jungen Mann aus Mali mit sofortiger Einbürgerung, nachdem jener ein Kleinkind von einem Balkon gerettet hatte. Das Video mit seiner Rettungsaktion ging viral. Das deutsche Staatsangehörigkeitsgesetz kennt aber solch eine rasche Einbürgerung nicht. Es gibt zwar eine „Ermessenseinbürgerung“, die etwa Spitzensportler genießen, für Rabiei trifft es aber nicht zu. Auch erfüllt der Kurde weder die Anforderungen bezüglich der Mindestaufenthaltszeit in Deutschland noch kann er im Moment seinen Lebensunterhalt selbständig bestreiten.
Menschen trauern neben Blumen und Kerzen vor einem Kaufhaus in Würzburg, 27. Juni 2021, nach einem Messerangriff am Freitag durch einen 24-jährigen somalischen Einwanderer, bei dem drei Frauen getötet und fünf weitere Frauen schwer verletzt wurden.  - SNA, 1920, 28.06.2021
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Zwar kann eine Person in Deutschland nach Paragraf 23 des Aufenthaltsgesetzes „zur Wahrung besonders gelagerter politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland“ eine Aufenthaltserlaubnis oder eine Niederlassungserlaubnis bekommen, doch auch hier scheint dies bei Rabiei nicht der Fall zu sein.
Allerdings schließen einige Rechtsexperten nicht wirklich aus, dass die iranischen Behörden von Rabieis Einsatz aus den Medienberichten erfahren haben können. Falls der Einsatz dann im Iran als Ablenkung eines Muslimen, also eines Somaliers, von der Vollbringung von „gottgefälligen Taten“ interpretiert werden könnte, könnte Rabiei im Iran schon in Gefahr sein. Ob die iranischen Behörden aber dermaßen islamistisch gesinnt sind, bleibt offen. Bisher gehen aber die Ermittler im Fall von Abdirhaman J. A. gerade von einem islamistischen Motiv aus.
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