Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Nato-Austritt „dummes Zeug“ – Bartsch weicht Linke-Forderung auf

Abonnieren
Die Linke fordert die Auflösung der Nato. Diese Position ist vor allem für die Grünen ein Ausschlusskriterium für eine gemeinsame Koalition mit der Linkspartei. Bundestags-Fraktionschef Dietmar Bartsch sieht aber kein Hindernis für ein solches Bündnis und zeigt Kompromissbereitschaft, erklärt er in einem Video-Gespräch mit SNA News.
„Deutschland tritt doch nicht aus der Nato aus. Das ist doch dummes Zeug, das weiß auch jeder. Jeder weiß, dass auch eine Regierungsverantwortung der Linken nicht dazu führen könnte, selbst wenn sie es wollten, dass wir in den nächsten vier Jahren aus der Nato austreten.“ Das sagte der Linke-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch auf die Frage eines SNA-Redakteurs im Rahmen eines Presse-Gesprächs am Dienstag. Richtigerweise wolle die Linkspartei eine „Umwandlung der Nato in ein System kollektiver Sicherheit“. Das könne die Bundesrepublik anstreben sowie Schritte dahingehend unternehmen. „Das wäre sinnvoll, weil wir eine andere europäische Komponente brauchen“, so Bartsch.
Im Programm für die Bundestagswahl 2021, das jüngst verabschiedet wurde, heißt es dazu klar, die Nato sei ein Relikt des Kalten Krieges:
„Wir fordern die Auflösung der Nato und ihre Ersetzung durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Beteiligung Russlands, das Abrüstung als ein zentrales Ziel hat. (…) Unabhängig von einer Entscheidung über den Verbleib Deutschlands in der Nato wird Die Linke in jeder politischen Konstellation dafür eintreten, dass Deutschland aus den militärischen Strukturen des Militärbündnisses austritt und die Bundeswehr dem Oberkommando der Nato entzogen wird.“
Aus Sicht der Grünen-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth ist die Forderung nach dem Nato-Austritt ein Ausschlusskriterium für eine mögliche Koalition auf Bundesebene: „Wenn die Linke darauf bestehen würde, dann schießen sie sich selber raus“, sagte sie im April.

Soziales in den Mittelpunkt

Bartsch wolle aber „von diesen Themen wegführen“, denn 98 Prozent der Menschen in Deutschland würden sich nicht für das Thema Nato interessieren. „Und zwar gar nicht!“, so der Fraktionschef. Mit seiner Kompromissbereitschaft beim Thema Nato öffnet sich Bartsch für eine mögliche Koalition unter der Beteiligung von Grünen, der SPD und der Linkspartei. Für ein derartiges Mitte-Links-Bündnis sieht er durchaus Chancen bei der kommenden Bundestagswahl, betonte er beim Presse-Gespräch.
„Es wird wesentlich sein, ob wir es wirklich schaffen – es ist auch die Aufgabe der Sozialdemokraten und vielleicht auch der Grünen, dass das Thema Soziales in den Mittelpunkt der Auseinandersetzung im Wahlkampf steht“, sagt der Linke-Politiker.
Die wichtigsten Herausforderungen seien für Die Linke der Klimawandel, die Migration, die „riesige soziale Ungerechtigkeit, Herausforderungen im Gesundheitswesen“. CDU-Chef und Kanzlerkandidat Armin Laschet stehe dort für Kontinuität. Die Strategie „Macht euch keine Sorgen, ich führe euch in den sicheren Hafen“, wie sie Bartsch nennt, sei derzeit erfolgreich. Die Linke hingegen sei eine Partei, die den „größten Veränderungsanspruch“ habe. Das sei momentan nur begrenzt gewollt. Deswegen werde Die Linke im Wahlkampf keine radikalen Forderungen aufstellen, sondern sich sehr klar darauf fokussieren, was in vier Jahren möglich sei.
Zugleich merkte er an, dass die Union den aus seiner Sicht wichtigen „Amtsinhaberbonus“ nicht mehr habe. „Obwohl Armin Laschet versucht, Angela Merkel zu sein – nur in nordrhein-westfälisch“, meint Bartsch.
Christian Lindner (FDP) - SNA, 1920, 16.06.2021
FDP-Chef Lindner gibt Fehler im Umgang mit Moskau zu – Video
Newsticker
0
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала