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Maas bei Städtepartnerkonferenz: Dialog mit Moskau als Antwort auf Turbulenzen

© REUTERS / JOHANNA GERONBundesaußenminister Heiko Maas
Bundesaußenminister Heiko Maas - SNA, 1920, 28.06.2021
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Trotz der Spannungen zwischen Deutschland und Russland wollen Lokalpolitiker aus beiden Ländern an den bestehenden Städtepartnerschaften festhalten. Bei der dreitägigen Deutsch-Russischen Städtepartnerkonferenz in Kaluga hat sich Bundesaußenminister Heiko Maas für mehr Dialog mit Russland ausgesprochen.
„Aus meiner Sicht ist die Antwort auf die Turbulenzen in unseren Beziehungen nicht weniger, sondern mehr Dialog zwischen Deutschland und Russland“, sagte Maas in einer Videobotschaft. Das bedeute, offenen Austausch zuzulassen, gerade zwischen den Zivilgesellschaften. Maas zufolge gibt es mehr als 100 Partnerschaften zwischen deutschen und russischen Städten.
Der Vorsitzende der Städtekonferenz, Brandenburgs ehemaliger Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD), sagte: „Heute ist der Dialog zwischen unseren Zivilgesellschaften wichtiger denn je, weil er die Brücken baut, die auch in schwierigen Zeiten tragen.“
Zuvor ist bekannt geworden, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel an ihrem Ziel eines Gipfels der 27 EU-Staats- und Regierungschefs mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin festhalte. Ein Vorstoß von Berlin und Paris zu einem EU-Gipfel mit dem russischen Präsidenten war vergangene Woche vor allem an den osteuropäischen EU-Staaten gescheitert.
Bundeskanzlerin Angela Merkel - SNA, 1920, 28.06.2021
Nach gescheitertem Vorstoß: Merkel hält weiterhin an Idee von EU-Putin-Gipfel fest
Die Beziehungen zwischen Berlin und Moskau sind wegen verschiedener Konflikte auf einem Tiefpunkt. Russland sieht sich zu Unrecht in die Verantwortung genommen für den Anschlag auf den Kremlgegner Alexej Nawalny, den Mord an einem Georgier in Berlin und den Hackerangriff auf den Bundestag 2015. In Deutschland sorgte zuletzt das Verbot von drei Nichtregierungsorganisationen in Russland für heftige Kritik.
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