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„Gefahr ist relativ groß“: Schäuble warnt vor Wahlbeeinflussung aus dem Ausland

© AP Photo / Jose Luis MaganaWolfgang Schäuble (Archivfoto)
Wolfgang Schäuble (Archivfoto) - SNA, 1920, 26.06.2021
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Drei Monate vor der Bundestagswahl befürchtet Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) den Versuch der Einflussnahme aus dem Ausland auf den kommenden Wahlkampf und die Meinungsbildung. Ihm bereite vor allem Sorgen, dass sich viele Deutsche überwiegend über ausländische Medien informieren.
„Wir wissen, was mit Fake News alles angestellt werden kann. Und wir wissen aus der Erfahrung zurückliegender Wahlen in anderen Ländern, dass hier ein richtiger Propagandakrieg geführt wird“, sagte Schäuble der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Die Gefahr ist relativ groß“, fügte der 78-Jährige hinzu, der bei der Bundestagswahl am 26. September wieder kandidieren wird.
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Wer hinter den Angriffen steht, ist laut Schäuble nicht immer genau klar. Denn: Selbst wenn es „immer wieder relativ klare Spuren“ gebe, würden die Verdächtigen die Beschuldigungen immer zurückweisen, stellte der Bundestagspräsident fest.
„Was mir konkret Sorgen macht, ist, dass es einen relativ großen Teil der Bevölkerung gibt, der zwar an sich gut integriert ist, aber sich – was legitim ist – teils oder überwiegend aus ausländischen Medien informiert.“
Als Beispiel verwies er auf Medien wie Russia Today. Dieses sei „ganz offensichtlich kein Sender, der den Grundsätzen von Medienfreiheit auch nur annähernd entspricht.“ „Insofern hat der Zustand der Pressefreiheit in Ländern wie Russland oder der Türkei auch Einfluss auf Wählerinnen und Wähler in Deutschland, fuhr der CDU-Politiker fort.
Er räumte ein, dass es nicht ganz einfach sei, dem gesellschaftlich entgegenzuwirken. Aber man könne möglicherweise über russischsprachige Influencer in den sozialen Netzwerken etwas bewirken und für die Gefahren der Manipulation und Propaganda sensibilisieren.
Bei Desinformationskampagnen im Inland müsse die Gesellschaft in gleicher Weise auf Information, Vertrauen und die Kraft der kritischen Debatte setzen. „Wir müssen uns der Gefahr bewusst sein, dürfen nicht müde werden und vor allem niemanden verloren geben“, so Schäuble.
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