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Scheitern von Merkels Gipfel-Vorstoß: Kreml bedauert Haltung der jungen EU-Staaten

© SNA / Maksim BlinovAussicht auf den Moskauer Kreml
Aussicht auf den Moskauer Kreml - SNA, 1920, 25.06.2021
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Der Kreml kann laut dem Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, Aussagen der jungen EU-Mitglieder über eine Bedrohung vonseiten Russlands nicht verstehen.
„Wir wissen, dass es sich dabei vorwiegend um die sogenannten jungen EU-Staaten handelt. Das sind die Baltischen Staaten und Polen. Ich möchte noch einmal wiederholen: Wir bedauern es“, sagte Peskow.
Er machte auf die widerspruchsvolle Position der Führungen dieser Länder aufmerksam, die haltlos über eine gewisse Bedrohung vonseiten Moskaus sprächen und zugleich alles nur Mögliche täten, damit sich auf ihren Staatsgebieten möglichst viele Truppen aus den Nato-Ländern, darunter den USA, aufhielten.
„Dadurch bildet sich der ewige Kreis“, sagte Peskow. „Zudem verzichten sie auf einen Dialog. Nach unserer Ansicht ist diese Position unlogisch. Mehr noch, sie ist in Bezug auf die Zukunftsperspektiven verderblich.“
„Dies führt nicht zu einer Festigung der Sicherheit auf dem Kontinent, sondern zu erhöhten Spannungen.“
„Wir stationieren keine Streitkräfte in dritten Ländern, während ausländische Streitkräfte sich in unmittelbarer Nähe zu unseren Grenzen platzieren und uns dazu nötigen, Maßnahmen zu unserem Schutz zu ergreifen. Wir fliegen nicht zu anderen Kontinenten, sondern man fliegt von anderen Kontinenten zu unseren Grenzen. Darum geht es“, sagte der Kreml-Sprecher.
Flagge Russlands und der EU - SNA, 1920, 25.06.2021
„Hätte hier mutigeren Schritt gewünscht“: Merkel scheitert mit Vorschlag zu EU-Gipfel mit Russland
Er betonte zugleich, dass Moskau nach wie vor daran interessiert sei, einen Russland-EU-Gipfel durchzuführen und die Beziehungen zu Brüssel zu normalisieren.
Zuvor hatte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel die europäischen Staats- und Regierungschefs aufgerufen, sich um einen direkten Kontakt zum Kreml und zu Wladimir Putin zu bemühen. „Meines Erachtens müssen wir dazu als Europäische Union auch den direkten Kontakt mit Russland und dem russischen Präsidenten suchen“, so die Bundeskanzlerin.
Sie schlug unter anderem vor, eine Tagesordnung für gemeinsame strategische Interessen mit Moskau zu bilden, etwa beim Klimaschutz, in den Bereichen Frieden und Sicherheit sowie bei der Konfliktlösung in Libyen und Syrien.
Deutschland und Frankreich hatten beim Brüsseler Gipfel ein EU-Treffen unter Beteiligung Russlands vorgeschlagen. Diese Initiative fand keine Unterstützung bei den meisten EU-Mitgliedsstaaten. Außerdem schlugen die EU-Spitzen nach Abschluss des ersten Sitzungstages der EU-Kommission vor, mögliche Maßnahmen, darunter wirtschaftliche Sanktionen, als Antwort auf eventuelle „bösartige, gesetzwidrige und subversive Handlungen Russlands“ vorzustellen.
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