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Niederländischer Premier lehnt Teilnahme an EU-Russland-Gipfel ab

© AP Photo / Peter DejongPremierminister der Niederlande Mark Rutte (Archivfoto)
Premierminister der Niederlande Mark Rutte (Archivfoto) - SNA, 1920, 24.06.2021
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Der scheidende Premierminister der Niederlande, Mark Rutte, wird nach eigenen Angaben an einem möglichen EU-Russland-Gipfel nicht teilnehmen.
„Ich habe keine Einwände gegen ein Treffen der beiden Staatschefs mit Wladimir Putin. Ich selbst werde mich nicht mit Wladimir Putin treffen“, sagte Rutte vor dem EU-Gipfel in Brüssel.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron fordern privat ein Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs, unter anderem mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, um die Europäische Union zu einem „engeren Engagement mit Russland“ zu führen, hieß es in einem Bericht der „Financial Times“.
Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, sagte wiederum, dass es jetzt wichtig sei, zu verstehen, ob alle EU-Mitglieder diesem Treffen zustimmen.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow. Moskau, 31. März 2021 - SNA, 1920, 24.06.2021
EU-Russland-Gipfel initiiert: Moskau braucht „Klarstellung unserer Kollegen“ – Lawrow

Amsterdam sieht Schuld am MH17-Absturz bei Moskau

Im Sommer 2020 reichten die Niederlande im Fall des Absturzes des Fluges MH17 in der Ostukraine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gegen Russland ein. Das russische Außenministerium nannte diesen Schritt einen weiteren Schlag für die russisch-niederländischen Beziehungen. Anschließend zog sich Russland aus den trilateralen Konsultationen mit den Niederlanden und Australien zu der Katastrophe zurück.
Im Dezember sagten Rutte und der australische Premierminister Scott Morrison in einer gemeinsamen Erklärung, dass die beiden Länder weiterhin daran arbeiten werden, Russland für den Absturz zur Verantwortung zu ziehen. In Moskau wurden alle Vorwürfe der Beteiligung an der Katastrophe als unbegründet und die Ermittlungen als voreingenommen und einseitig bezeichnet.
Bei dem Flugzeugabsturz der MH17 am 17. Juli 2014 kamen 298 Menschen ums Leben, darunter 196 Niederländer und 38 Australier.
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