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Migration: Amnesty International wirft Griechenland Gewalt und illegale Pushbacks vor

© SNA / Kostis Ntantamis / Zur BilddatenbankMigranten auf Lesbos (Archiv)
Migranten auf Lesbos (Archiv) - SNA, 1920, 23.06.2021
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Amnesty International wirft Griechenland im Umgang mit Migranten und Flüchtlingen rechtswidrige Handlungen vor. Eine neue Studie der Organisation habe gezeigt, dass Menschenrechtsverletzungen an Griechenlands Grenzen zu einer fest verankerten Praxis geworden sind.
Laut dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht werden Flüchtlinge gewaltsam und illegal in die Türkei zurückgedrängt (so genannte Pushbacks). Die griechische Regierung bestreitet illegale Zurückweisungen von Migranten.
Der Bericht der Menschenrechtsorganisation basiert auf Gesprächen mit 16 Personen, die Pushbacks erlebt haben. Die überwiegende Mehrheit der Personen berichtete, dass sie Gewalt erlebt oder gesehen haben. Dazu gehörten Schläge mit Stöcken, Tritte, Ohrfeigen und Stöße, die manchmal zu schweren Verletzungen führten. Männer seien Berichten zufolge oft demütigenden und aggressiven Nacktdurchsuchungen unterzogen worden, manchmal vor den Augen von Frauen und Kindern.
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Pushbacks finden laut dem Bericht nicht nur in Grenzgebieten statt. Menschen würden auch auf dem griechischen Festland festgenommen, bevor sie zur angeblich illegalen Rückführung in die Region Evros im Nordosten Griechenlands zurückgebracht worden seien. Die Betroffenen berichteten unter anderem davon, von Soldaten brutal verprügelt und über den Fluss zurück in die Türkei gebracht worden zu sein. Amnesty International spricht von mindestens 1000 Fällen solcher „rechtswidrigen Operationen“ zwischen Juni und Dezember 2020.
Die Regierung in Athen weist die Vorwürfe zurück. „Unser Land bewacht seine See- und Landesgrenzen klar unter der Achtung des Völkerrechts“, zitiert die Deutsche Presse-Agentur Migrationsminister Notis Mitarakis. Die Türkei werde als sicheres Drittland anerkannt, in dem Migranten keine Gefahr auf Grund von Ethnie, politischer Überzeugung oder Religionszugehörigkeit drohe. Griechenland verfolge eine strickte, aber gerechte Migrationspolitik.
Laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk haben die griechischen Behörden von Januar 2019 bis Juni 2021 rund 94.000 Flüchtlinge und Migranten registriert.
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