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Großes Programm für US-Außenminister in Berlin – Altmaier für „transatlantischen Neustart“ in USA

© AFP 2021 / JOHN MACDOUGALLBundesaußenminister Heiko Maas (R) und US-Außenminister Antony Blinken sprechen nach Gesprächen im Auswärtigen Amt in Berlin am 23. Juni 2021 auf einer gemeinsamen Pressekonferenz.
Bundesaußenminister Heiko Maas (R) und US-Außenminister Antony Blinken sprechen nach Gesprächen im Auswärtigen Amt in Berlin am 23. Juni 2021 auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. - SNA, 1920, 23.06.2021
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Am heutigen Mittwoch empfangen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas den US-Außenminister Antony Blinken in Berlin, parallel reist Wirtschaftsminister Peter Altmaier nach Washington. Der Wiederaufbau der guten alten Freundschaft scheint angesagt zu sein.
Am Mittwochmorgen ist Blinken bereits in Berlin gelandet und wird erst von Maas (SPD) zu einem Gespräch über bilaterale, regionale und internationale Fragen empfangen. Dann trifft er sich mit Merkel und nimmt anschließend an der zweiten internationalen Libyen-Konferenz der Bundesregierung teil, bei der auch Russland, China und die Türkei vertreten sind. Am Donnerstag sollen dann Maas und Blinken am Denkmal für die ermordeten Juden Europas eine Vereinbarung zu einer engeren Zusammenarbeit bei der Erinnerung an den Holocaust unterzeichnen.
Erwartet wird allerdings, dass Merkel und Maas mit dem hochrangigen Gast den Neuanfang in den deutsch-amerikanischen Beziehungen diskutieren werden sowie Streitpunkte wie Nord Stream 2. Zwar hatte US-Präsident Joe Biden auf die Sanktionen gegen die am Projekt beteiligten EU-Firmen verzichtet, das US-Ministerium hat seitdem aber seine Ablehnung von Nord Stream 2 mehrmals bekräftigt, und der nationale US-Sicherheitsberater Jake Sullivan schließt weitere Sanktionen gegen die am Bau von Nord Stream 2 beteiligten Firmen nicht aus.
Außerdem wird es nach Angaben des US-Außenministeriums beim Besuch Blinkens um den Kampf gegen die Corona-Pandemie und den Klimawandel sowie um China und Russland gehen.

Altmaier wirbt für transatlantischen Neustart

Bundesaußenminister Peter Altmaier (CDU) hat sich vor der Reise nach Washington seinerseits für einen transatlantischen Neustart nach den schwierigen Beziehungen zu den USA unter Ex-Präsident Donald Trump ausgesprochen. „Dieses Momentum müssen wir nutzen“, sagte Altmaier am Mittwoch den Journalisten. Er wolle mit den US-Partnern insbesondere die globalen Fragen des Klimaschutzes und des Handels besprechen. Der CDU-Mann fliegt auch seit Amtsantritt Bidens als erster Bundesminister nach Washington.
Weißes Haus in Washington (Archivbild) - SNA, 1920, 20.06.2021
Weißes Haus kündigt weitere Sanktionen gegen die am Bau von Nord Stream 2 beteiligten Firmen an
„Beim Klimaschutz und beim Ausbau Erneuerbarer Energien können wir nach der Rückkehr der USA zum Pariser Klimaschutzabkommen gemeinsam viel erreichen“, so Altmaier weiter. Er wolle weiter daran arbeiten, bestehende Handelskonflikte zu lösen, und zwar zum Nutzen beider Seiten.
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