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„Es geht um Glaubwürdigkeit der EU“ – Berlin verlangt von Bulgarien Aufgabe von EU-Blockade

© AP Photo / Olivier HosletEuropastaatsminister Michael Roth
Europastaatsminister Michael Roth - SNA, 1920, 22.06.2021
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Berlin fordert von Sofia eine rasche Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien. Denn dabei gehe es auch um die Glaubwürdigkeit der EU auf dem westlichen Balkan, sagte Europastaatsminister Michael Roth von der SPD am Dienstag bei einem EU-Ministertreffen in Luxemburg.
Die EU-Mitgliedsstaaten hätten vor einem Jahr nach langen Diskussionen formal die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien beschlossen. Jetzt müsse es endlich losgehen können, forderte Europastaatsminister Michael Roth.
Wegen eines Streits um die teils gemeinsame Geschichte blockiert Bulgarien den Start der EU-Verhandlungen mit seinem Nachbarland. Das Land wirft Nordmazedonien unter anderem „Diebstahl von Geschichte“ vor und weigert sich, die mazedonische Sprache als eigenständig anzuerkennen. Sofia besteht zudem darauf, dass der neue Name Republik Nordmazedonien in voller Länge benutzt werden soll. Denn Nordmazedonien gehöre als Teil des geografischen Gebiets Mazedonien auch zu Bulgarien.
„Ich habe überhaupt kein Verständnis dafür, dass diese notwendigen Beschlüsse überschattet werden von bilateralen Konflikten“, sagte Roth am Dienstag zu dem Streit. Albanien und Nordmazedonien hätten aus Sicht der Bundesregierung ihren Teil der Verpflichtungen für die Beitrittsverhandlungen erfüllt. „Jetzt muss auch die EU ihr Versprechen halten“, fügte Roth hinzu.
Laut der Deutschen Presse-Agentur (DPA) werden die beiden Balkanstaaten auch von Ländern wie Russland, China und der Türkei umworben. Es werde befürchtet, dass schleppende Fortschritte beim Ausbau der Beziehungen zur EU deswegen dazu führen könnten, dass von Brüssel eingeforderte Reformen für mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vernachlässigt werden.
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