Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Verfassungsschutz sieht Sachsen als Sammelbecken für Neonazis

© AP Photo / Jens MeyerRechte Demo in Deutschland (Archivfoto)
Rechte Demo in Deutschland (Archivfoto) - SNA, 1920, 21.06.2021
Abonnieren
Der sächsische Verfassungsschutz beobachtet nach eigenen Angaben eine innerdeutsche Migration von Rechtsextremisten nach Sachsen. Laut Behördenleiter Dirk-Martin Christian macht die Gleichgültigkeit vieler Menschen gegenüber Rechtsextremisten den Freistaat zum Sammelort für Neonazis.
„Es lässt sich zunehmend eine innerdeutsche Migration von Rechtsextremisten nach Sachsen beobachten - beispielsweise aus Nordrhein-Westfalen“, sagte Christian der „Leipziger Volkszeitung“.
Dabei würden auch andere Faktoren eine Rolle spielen. „Preiswerte Immobilien, auf dem Land auch eine gewisse Form von Abgeschiedenheit, eine gute Arbeitsmarktsituation sowie moderne Infrastruktur“, so der sächsische Verfassungsschutz-Chef in dem Gespräch, aus dem das Redaktionsnetzwerk Deutschland am Montag zitiert.
Sitz des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) in Köln - SNA, 1920, 01.05.2021
Kampf gegen Rechtsextremismus: CSU-Innenexpertin sieht mehr Elan unter neuem Verfassungsschutz-Chef
Ein Problem sei, dass es sich vielfach nicht mehr von politischen Extremisten distanziert werde. Das zeige sich etwa bei Demonstrationen gegen die Corona-Politik.
„Den sonstigen Protest-Teilnehmern ist es inzwischen offenbar egal, dass sie zusammen mit Rechtsextremisten demonstrieren“, so Christian.
Die mangelnde Abgrenzung vom Rechtsextremismus bezeichnete er als eine ernstzunehmende Gefahr. Kein Verfassungsschutz könne dieses Problem lösen.
Nach den rechtsextremen Morden von Hanau 2020 und dem antisemitischen Anschlag von Halle im Jahr zuvor hatte der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus im November vergangenen Jahres ein 89 Punkte umfassendes Papier verabschiedet.
Damit sollten rasch konkrete Vorhaben zur Rassismusbekämpfung und gegen Extremismus angegangen werden. Im April beschuldigte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht das Kanzleramt, bei Projekten der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu blockieren.
Sind Sie in den sozialen Netzwerken aktiv? Wir auch! Werden Sie SNA-Follower auf Telegram, Twitter oder Facebook! Für visuelle Inhalte abonnieren Sie SNA bei Instagram und YouTube!
Newsticker
0
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала