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„Ohne Geld geht es nicht“: Maas fordert neuen Flüchtlingsdeal mit Türkei

© AFP 2021 / LOUISA GOULIAMAKIMigranten kommen auf der griechischen Insel Lesbos an.
Migranten kommen auf der griechischen Insel Lesbos an.  - SNA, 1920, 21.06.2021
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Gut fünf Jahre nach dem Flüchtlingsdeal mit der Türkei setzt sich der deutsche Außenminister Heiko Maas für ein Update der Migrationszusammenarbeit ein. Im Rahmen eines neuen Abkommens müsste die EU weitere Gelder zur Verfügung stellen, fordert der SPD-Politiker.
„Bei allen Schwierigkeiten, die wir mit der türkischen Regierung haben, muss man anerkennen, dass das Land eine nicht unerhebliche Migrationslast für uns übernommen hat“, sagte Maas der „Welt“.
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„Wir brauchen ein Update der Migrationszusammenarbeit mit der Türkei“, zitiert ihn DPA. Die EU habe ein großes Interesse daran, dass das Migrationsabkommen mit Ankara weiterentwickelt und fortgeschrieben werde.
Im Rahmen eines neuen Abkommens müssten der Türkei auch weitere Gelder von der EU zur Verfügung gestellt werden. „Ich will keine Zahlen in die Welt setzen, aber es ist vollkommen klar, dass es ohne Geld nicht gehen wird.“
Um die illegale Migration über die Türkei in EU-Staaten zu minimieren und weitere Todesfälle in der Ägäis zu verhindern, hatten sich die Europäische Union und die Türkei im März 2016 auf ein abgestimmtes Vorgehen verständigt. Der Deal sieht unter anderem vor, dass die Türkei gegen unerlaubte Migration in die EU vorgeht und Griechenland illegal auf die Ägäis-Inseln gelangte Migranten zurück in die Türkei schicken kann.
Im Gegenzug übernimmt die EU für jeden zurückgeschickten Syrer einen syrischen Flüchtling aus der Türkei und unterstützt das Land finanziell bei der Versorgung der Flüchtlinge. In den Jahren 2016/17 und 2018/19 stellten die EU und ihre Mitgliedsstaaten nach deutschen Regierungsangaben jeweils drei Milliarden Euro bereit. Ein großer Teil der Mittel kommt den Flüchtlingen vor Ort unmittelbar zu Gute.
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