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„Von Putsch zu Putsch“: Myanmars Militär und die Lage in Südostasien – Politik-Magazin

© REUTERS / OBTAINED BY REUTERSMilitär-Putsch im südostasiatischen Myanmar
Militär-Putsch im südostasiatischen Myanmar - SNA, 1920, 20.06.2021
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Das Potsdamer Weltpolitik-Magazin „Welttrends“ analysiert den Militär-Putsch im südostasiatischen Myanmar sowie den Gerichtsprozess gegen Aung San Suu Kyi. Ein in Asien lebender Politologe betrachtet dabei einen Staat, der in allen Bereichen „vom Militär durchzogen“ ist. Zudem werden Nachbarländer wie Vietnam, Kambodscha oder Laos thematisiert.
Kunstvolle Bilder aus dem südostasiatischen Land Vietnam spiegeln im aktuellen „Welttrends“-Heft „die sozialen Entwicklungen“ des Landes in letzter Zeit wieder. Das vor einigen Jahrzehnten noch von Krieg und US-Bomben geschüttelte Vietnam hat sich in den letzten Jahren laut Wirtschafts-Experten zu einem ambitionierten Aufsteiger in der Region entwickelt. Auch wenn in Südostasien die Unterschiede für die Menschen zwischen Stadt und Land immer noch immens sind. Ein Problem, mit dem auch Nachbar China trotz aller ökonomischer Dominanz zu kämpfen hat.
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Südostasien steht momentan im Fokus des Weltpolitik-Magazins, das monatlich in Potsdam erscheint. Dabei wird natürlich der immer noch anhaltende Militär-Putsch in Myanmar beleuchtet, aber auch „die politische Krise“ in Belarus sowie die Pandemie in Brasilien. Darüber hinaus wird russische Außenpolitik im Verhältnis zur EU sowie die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock als politische „Enkelin“ von Joschka Fischer besprochen.

Südostasien im Wandel

Die südostasiatische Region stehe gesellschaftlich, politisch und wirtschaftlich in einem starken Wandlungsprozess, betonen die Autorinnen und Autoren des Journals. Dabei haben sie vor allem die Länder Laos, Vietnam, Kambodscha und Myanmar im Blick. Während diese Staaten hauptsächlich als „Werkstätten“ in internationalen Produktions- und Lieferketten immer mehr an Bedeutung gewinnen, würden „autoritäre Regime“ dort die politische Situation weiterhin bestimmen, schätzen die „Welttrends“-Experten ein. In diesem Widerspruch sollten all diese Akteure betrachtet werden.
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Während diese Länder eine Vergangenheit als Kolonien zu überstehen hatten, verfolgen die meisten heutzutage nach sozialistischen Experimenten einen Kurs Richtung kapitalistischer Marktwirtschaft. Allerdings seien Vietnam und Laos sogenannte „Hybrid-Staaten“, die weiterhin der Agenda des Sozialismus folgen, bei gleichzeitiger Umsetzung marktwirtschaftlicher Prinzipien. Ein Weg, wie ihn auch Peking seit etwa 1980 geht. Andererseits versuchen die Staaten Südostasiens durch Kooperation wie etwa innerhalb des regionalen Staatenverbunds ASEAN sich von Chinas Einfluss deutlich zu emanzipieren.
„In Kambodscha wird seit Jahrzehnten jegliche Opposition konsequent von der Clique um den unumschränkten Machthaber Hun Sen unterdrückt“, schreibt der in Südkorea forschende Politikwissenschaftler Ralf Havertz in der aktuellen „WeltTrends“-Ausgabe. „In Myanmar wurde der bislang weitreichendste Versuch einer Demokratisierung im Februar dieses Jahres durch einen Militärcoup beendet. Es war dort nicht der erste Coup dieser Art.“

Dritter Staatscoup durch Militär in Myanmar

Anfang Februar hatte das Militär in Myanmar, „angeführt von General Min Aung Hlaing, geputscht und damit erneut einen Versuch beendet, ein demokratisches System in dem südostasiatischen Land zu etablieren. Die Geschichte scheint sich hier zu wiederholen, denn das Militär hat damit schon zum dritten Mal im postkolonialen Myanmar mit einem Coup in die Politik eingegriffen.“
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Schon der Vater von Aung San Suu Kyi, der Friedensnobelpreisträgerin und Anführerin der demokratischen Bewegung in Myanmar, wollte Demokratisierungsprozesse in dem Land anschieben sowie sich vom „japanischen Imperialismus“ befreien. Mehrfach in der Geschichte des Landes, auch als Burma bekannt, scheiterte dies jedoch am Widerstand der dortigen Militärs. So auch im aktuellen Staatscoup, der seit Monaten anhält. Aung San Suu Kyi wird aktuell der Prozess gemacht. Kritiker sprechen von einem militärischen Schauprozess.
Myanmar werde „von Coup zu Coup“ regiert, so Havertz. Der Staatsputsch von 1962 beispielsweise „wurde vom Militär unter der Führung von General Ne Win mit dem ausdrücklichen Ziel unternommen, das Land auf ‚den burmesischen Weg zum Sozialismus‘ zu führen, wie es in einer programmatischen Schrift des Militärs hieß. (…) Das Militär hat in allen wichtigen Institutionen des Landes tiefe Wurzeln geschlagen, was eine Loslösung der myanmarischen Gesellschaft aus seinem Griff auch nach Ende des für ein Jahr verhängten Ausnahmezustands als zweifelhaft erscheinen lässt.“
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Letztlich stehe die politische und militärische Führung des Landes vor der Frage, wo es zukünftig hingehen soll. Will sich das Land weiterhin abschotten oder versucht man, vielleicht auch durch mehr Außenhandel größeren Anschluss zur Weltgemeinschaft zu finden? Zwar ist Myanmar Mitglied in der ASEAN, aber selbst diese Organisation hat das Land immer wieder und erst jüngst erneut mit Sanktionen und Rügen hinsichtlich der inneren Putsche überzogen. Wenn auch meist nur halbgar umgesetzt. Zuletzt fragten asiatische Medien: „Kann die ASEAN dabei helfen, die Krise in Myanmar zu lösen?“

Das Erbe der „Roten Khmer“

Der entscheidende Punkt wird sein, ob irgendwann einmal die Macht der myanmarischen Militärs bröckelt und ein tiefgreifender Demokratisierungsschub in dem früher unter britischer Herrschaft stehenden Staat einsetzt.
Über Kambodscha schreibt Khatharya Um, Politikwissenschaftlerin sowie Koordinatorin des „Asian American and Asian Diaspora Studies Program“ an der University of California, Berkeley:

„Der Völkermord der Roten Khmer, der Krieg mit Vietnam und die anschließende Besetzung, der von der Uno überwachte Übergang zur Demokratie: In den letzten drei Jahrzehnten hat Kambodscha ein beeindruckendes Wachstum erlebt.“

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Nachbarland Laos als „armes und kleines Land“ sei weiterhin auf sozialistischem Kurs, wie zuletzt der staatliche „Parteitag 2021 unter Thongloun Sisoulith bestätigt hat. Die Kontrolle über die Gesellschaft wurde verschärft, ein öffentlich sichtbarer Kampf gegen die Korruption eingeleitet, nationale Selbstversorgung propagiert und die Etablierung des Sozialismus wieder zum Ziel erklärt.“ Das schreibt Boike Rehbein, Professor für Gesellschaft in Asien und Afrika an der Humboldt-Universität zu Berlin im neuen Heft.
Ihm zur Seite steht der vietnamesische Autor und Doktorand Nguyen Khac Giang von der National University in Hanoi, der sein Heimatland umfassend analysiert.
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