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Bundeswehr schickt wieder Transporthubschrauber nach Mali

© AFP 2021 / TOBIAS SCHWARZAnnegret Kramp-Karrenbauer an Bord einer Korvette im Rahmen der UNIFIL-Beobachtermission, Zypern.
Annegret Kramp-Karrenbauer an Bord einer Korvette im Rahmen der UNIFIL-Beobachtermission, Zypern.  - SNA, 1920, 20.06.2021
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Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) beabsichtigt erneut Bundeswehr-Hubschrauber zur Unterstützung deutscher Soldaten bei der Uno-Mission Minusma in Mali zu schicken.
„Die Entscheidung ist grundsätzlich gefallen: Zunächst soll das Heer, später die Luftwaffe Transporthubschrauber für Mali bereitstellen“, sagte Kramp-Karrenbauer der Zeitung „Welt am Sonntag“.
Den Vereinten Nationen sei es zuletzt nicht mehr gelungen, „eine Partnernation zu finden, die Hubschrauber bereitstellt.“ Nun sollen die zivilen Hubschrauber wieder durch militärische ersetzt werden: „Mit dem Ende des Afghanistan-Einsatzes haben wir die Möglichkeit, wieder eigene Maschinen zu schicken“, sagte die CDU-Politikerin mit Blick auf den bevorstehenden Abschluss des Bundeswehreinsatzes am Hindukusch.
Die Hubschrauber seien insbesondere für die Rettungskette für außerhalb des Feldlagers in Gao verwundete Soldaten äußerst wichtig.

Klare Forderungen für künftiges Engagement

Kramp-Karrenbauer bestätigte, dass der Anführer der beiden Militärputsche im August 2020 und Mai 2021, Assimi Goïta, auch in Deutschland ausgebildet wurde. „Das stimmt, er war zu unterschiedlichen Ausbildungen in Frankreich, den USA und auch Deutschland“, bestätigte die CDU-Politikerin.
Das deutsche Engagement in Mali werde nur in dem Fall fortgeführt, wenn weitere Staatsstreiche ausgeschlossen würden.
Außerdem müsse der Übergangsprozess zu einer durch Wahlen legitimierten Regierung fortgesetzt werden. „Das ist aus meiner Sicht das entscheidende Kriterium. Danach wird die EU entscheiden, ob wir mit unserer Ausbildungsmission weitermachen“, sagte Kramp-Karrenbauer der „Welt am Sonntag“ weiter. „Und solange das Putschregime keine klaren Weichen hin zu einer Transition stellt, laufen die weiteren Planungen zum Ausbau der Ausbildungsmission im Zentrum des Landes unter Vorbehalten.“
Französische Soldaten der Anti-Terror-Operation „Barkhane in Mali (Archivbild) - SNA, 1920, 04.06.2021
Nach Putsch in Mali: Frankreich setzt gemeinsame Militäroperationen aus
Die EU bildet das malische Militär seit 2013 unter Beteiligung der Bundeswehr aus.
Goïta war Anführer der Putschisten, die im August 2020 den gewählten Präsidenten Ibrahim Boubacar Keïta nach anhaltenden Protesten gestürzt hatten. Seither war der Oberst als Vizepräsident an der Übergangsregierung beteiligt. Im Mai setzte er dann die zivile Spitze der Übergangsregierung ab. Vor zwei Wochen wurde Goïta als Übergangspräsident vereidigt. Schlüsselressorts in der neuen Regierung besetzte er mit Militärs. Das Vorgehen wurde international verurteilt.
Bis Februar kommenden Jahres sollen in dem westafrikanischen Land Wahlen abgehalten werden.
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