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„So schwer es auch ist“: Merkel und Macron befürworten Dialog mit Russland

© REUTERS / HANNIBAL HANSCHKEBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron  - SNA, 1920, 19.06.2021
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron haben kurz vor dem EU-Gipfel bei dem Treffen in Berlin am Freitag geschlossen einen intensiven Dialog mit Russland gefordert. Darüber berichten internationale Nachrichtenagenturen.
Das Verhältnis zu Russland sei auch beim G7-Gipfel eine große Frage gewesen, sagte Merkel.
„Russland ist eine große Herausforderung für uns. Russland ist aber auch der große kontinentale Nachbar der Europäischen Union“, gab Merkel am Freitagabend in Berlin vor einem Treffen mit dem französischen Präsidenten, Emmanuel Macron, zu bedenken. „Wir müssen feststellen, dass wir allen hybriden Angriffen ausgesetzt sind. Aber, wir haben auf der anderen Seite ein großes Interesse, wenn wir Sicherheit und Stabilität in der Europäischen Union wollen, dass wir auch mit Russland im Gespräch bleiben, so schwer es auch ist“, wird sie von der Deutschen Presse-Agentur zitiert.
„Wenn der US-Präsident Joe Biden sich mit Wladimir Putin als russischen Präsidenten trifft und in einem sehr offenen Dialog ist, so ist es allemal gerechtfertigt, dass auch wir von der europäischen Seite dies tun“, zitierte die Nachrichtenagentur die deutsche Bundeskanzlerin. Nur über Gespräche könne man die gegenseitigen Positionen abklopfen.
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Der Besuch des französischen Staatspräsidenten war der erste Empfang Merkels eines ausländischen Staatschefs in Deutschland in diesem Jahr.
Laut Macron sollten gemeinsame Regeln für den Umgang mit Russland bestimmt werden.
„Wir werden zum Thema Russland zurückkehren, um über gemeinsame Maßnahmen gegenüber unserem Nachbarn nachzudenken, um solidarisch auf Provokationen zu reagieren, aber vor allem um die Vorgehensweise bei der Zusammenarbeit zu entwerfen“, äußerte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel vor den Gesprächen in Berlin. Auf dem EU-Gipfel kommenden Donnerstag und Freitag soll über den Umgang der EU mit Moskau beraten werden.
„Wir werden immer wieder mit Provokationen, mit neuen Konflikten konfrontiert, aber man muss die Notwendigkeit erkennen, gemeinsame Regeln in den Beziehungen zu Russland zu erarbeiten“, zitiert ihn die Nachrichtenagentur RIA Novosti.
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EU und Türkei auf einander angewiesen

In Bezug auf das Verhältnis zu Ankara betonte die deutsche Bundeskanzlerin, es gebe einerseits Meinungsverschiedenheiten, anderseits seien die EU und die Türkei aufeinander angewiesen, „wenn wir bestimmte Fragen gemeinsam gestalten wollen. Das ist die Migrationsfrage, das ist die Frage der Zukunft Libyens, das ist die Frage der Zukunft Syriens.“
Macron stimmte ihr zu: „Ich teile alles, was zur Türkei und zu Russland gesagt wurde.“ In der Beziehung zur Türkei müssten Positionen der EU-Länder Griechenland und Zypern sowie die eigene strategische Position im östlichen Mittelmeer, im Nahen Osten, in Libyen und im Kaukasus beachtet werden.
Zum Thema Verteidigung sagte Macron aber auch, dass man in dem Engagement der USA kein Ende der europäischen Einsicht sehen solle, dass das Schicksal Europas auch von den europäischen Ländern abhänge. Eine europäische Verteidigung und strategische Autonomie sei dennoch keine Alternative zum transatlantischen Bündnis.
Neben europapolitischen Themen sollte es vor allem um die deutsch-französische Abstimmung vor dem Europäischen Rat gehen, zu dem die Staats- und Regierungschefs der EU am 24. und 25. Juni in Brüssel zusammenkommen.
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EU-Koordinierung muss verbessert werden

Die beiden Spitzenpolitiker riefen zur Wachsamkeit auf, um die Ausbreitung der Delta-Variante des Coronavirus zu verhindern. Mit Blick auf den EU-Gipfel Ende kommender Woche in Brüssel sagte die Kanzlerin, die Erfahrungen aus der Pandemie hätten gelehrt, dass man europäisch möglichst einheitlich handeln müsse. „Wir müssen natürlich weiter wachsam sein, was die Ausbreitung von Varianten oder Mutanten anbelangt.“ Es gebe etwa eine verbesserte, aber noch keine perfekte Koordinierung bei den unterschiedlichen Einreiseregeln in der EU. Deutschland habe sehr strikte Regeln, andere weniger strikte. Macron pflichtete ihr bei, man plädiere für eine stärkere Koordinierung.
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