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„Fassungslos und traurig“ wegen Betrugsfällen: Kanzleramtschef für mehr Kontrollen bei Corona-Hilfen

Helge Braun (Archivbild) - SNA, 1920, 18.06.2021
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Kanzleramtschef Helge Braun hat sich gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ empört über die Betrugsfälle bei Corona-Hilfen gezeigt.
Braun sagte im Interview: „Mich macht das fassungslos und traurig.“
Ferner schilderte der CDU-Politiker, dass das bereits am Anfang der Pandemie mit den extrem unbürokratischen und schnell geleisteten Soforthilfen für die Wirtschaft und in Not geratene Firmen begonnen habe.
„Schon da haben wir sehr schnell erlebt, dass mancherorts bis zu 20 Prozent der Summen zu Unrecht ausgezahlt wurden.“
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Laut ihm ist daher die Konsequenz: „Deutschland muss wieder bürokratisch werden. Wir brauchen klare Nachweise, eine ordentliche Bemessungsgrundlage und ein vernünftiges Verwaltungsverfahren, und wir müssen jeden Einzelfall prüfen.“ Das mache es aber jenen schwer, die die schnelle Hilfe bräuchten. Und es werde für den Senat wieder aufwendig. Das ist aber aus seiner Sicht die Lehre aus der Pandemie:
„Es gibt wohl bei uns leider keinen gesellschaftlichen Konsens, dass man eine solche Notlage nicht ausnutzt. Es gibt immer wieder Leute, die es tun.“
Der richtige Weg sei dann, schnell zu helfen, aber „mit einer zügig nachgezogenen Kontrolle“.
Bereits im April hatte DPA unter Berufung auf eine Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der AfD-Fraktion gemeldet, dass es im Zusammenhang mit den Hilfen aus dem Frühjahr 2020 rund 15.000 Strafanzeigen und Ermittlungsverfahren gebe. Die mit Abstand meisten Strafanzeigen gab es mit mehr als 4300 in Nordrhein-Westfalen, gefolgt von Hessen und Berlin.

Corona-Lage in Deutschland

In Deutschland wurden laut aktuellen Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) binnen eines Tages 1076 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Vor einer Woche hatte der Wert bei 2440 Ansteckungen gelegen. Deutschlandweit wurden dabei 91 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 102 Tote gewesen. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, wird nun mit 90.270 angegeben. Bislang wurden in Deutschland insgesamt 3.720.031 Corona-Fälle nachgewiesen.
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