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Gericht: Astrazeneca muss weitere 50 Millionen Dosen an EU liefern

AstraZeneca - SNA, 1920, 18.06.2021
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Nachdem die EU-Kommission den Impfstoffhersteller Astrazeneca verklagt hatte, weil dieser viel weniger Impfstoff geliefert hatte, als vereinbart, hat am Freitag ein Brüsseler Gericht geurteilt, Astrazeneca müsse bis Ende September 50 Millionen Dosen nachliefern.
Dabei muss laut einem Bericht der Deutschen Presse-Agentur ein fester Lieferplan eingehalten werden. Bis zum 26. Juli müsse Astrazeneca 15 Millionen Dosen liefern, bis zum 23. August weitere 20 Millionen, bis zum 27. September noch einmal 15 Millionen. Sollte Astrazeneca gegen den Lieferplan verstoßen, drohten jeweils 10 Euro Strafe pro nicht pünktlich gelieferter Dosis.
Ursprünglich hatte Astrazeneca 300 Millionen Dosen bis Ende Juni an die EU liefern sollen, doch im ersten Quartal wurden nur 30 Millionen statt 120 Millionen Impfdosen zugestellt. Daraufhin verlangte die EU-Kommission Ende Mai im Eilverfahren die rasche Lieferung der ausstehenden 90 Millionen Dosen aus dem ersten Quartal. Mit dem nun ergangenen Urteil sollen zumindest 50 Millionen Dosen zeitnah geliefert werden.
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sieht die EU im Recht: „Diese Entscheidung bestärkt die Position der Kommission: Astrazeneca hat nicht die im Vertrag eingegangenen Verpflichtungen erfüllt.“
Doch auch der Impfstoffhersteller scheint nicht unglücklich mit dem Urteil.
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„Astrazeneca begrüßte heute das Urteil des Gerichts erster Instanz in Brüssel“, heißt es in einer Pressemitteilung. „Der Richter hat die Lieferung von 80,2 Millionen Dosen bis 27. September 2021 angeordnet. Bis heute hat die Firma mehr als 70 Millionen Dosen an die Europäische Union geliefert und wird bis Ende Juni 2021 erheblich über die 80,2 Millionen Dosen kommen.“
Wie die DPA berichtet, konnte der Widerspruch in der Auslegung des Urteils nicht sofort geklärt werden.
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