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Kampf gegen Steuerbetrug: Deutschland kauft Daten in Dubai und leitet sie an die Bundesländer weiter

© AP Photo / Aijaz RahiDubai
Dubai - SNA, 1920, 17.06.2021
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Das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) hat Steuerdaten aus dem Emirat Dubai erworben und an die Bundesländer weitergeleitet, teilte das Finanzministerium in Berlin mit.
Die Daten wurden demzufolge am Mittwoch zur steuerstrafrechtlichen Prüfung an die Bundesländer übermittelt. Dort würden sie auf steuerstrafrechtliche Aspekte geprüft werden können und es werde über die Einleitung von steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren entschieden.
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Es sei das erste Mal, dass das BZSt eigenständig Daten angekauft habe, die unter anderem für die Besteuerung wesentlich seien.
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) versicherte laut dem Amt, es würden „alle Mittel“ eingesetzt, um Steuerstraftaten aufzudecken.
„Mit dem neuen Datensatz leuchten wir die dunklen Ecken aus, in denen sich Steuerstraftäter bisher verkrochen haben.“
Jetzt sei die Steuerfahndung „am Zug“, die die Täter aufspüren und ihrer gerechten Strafe zuführen solle.
Laut der BZSt-Präsidentin Maren Kohlrust-Schulz werden die Auslandsdaten auf dem Wege des internationalen Informationsaustauschs auch den betroffenen Ländern zur Verfügung gestellt.
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In den am 10. Februar erworbenen Daten sind nach Angaben der Behörde umfassende Informationen zu Millionen von Steuerpflichtigen weltweit und zu mehreren Tausend deutschen Steuerpflichtigen enthalten, die über Vermögen in Dubai verfügen. Die Angaben könnten Erkenntnisse über unbekannte Vermögenswerte und Rückschlüsse auf nicht erklärte Einnahmen liefern.
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