Stoltenberg: Nato wird militärisches Potenzial ausbauen – aber Russland „nicht widerspiegeln”

© AP Photo / Evan VucciNato-Generalsekretär Jens Stoltenberg
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg - SNA, 1920, 14.06.2021
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat in einem Interview mit dem TV-Sender CNBC angekündigt, die Allianz soll ihre militärischen Fähigkeiten weiter stärken. Russland werde sie dabei nicht widerspiegeln.
„Nach jahrelangen Kürzungen der Verteidigungsbudgets investieren alle unsere (Mitglieder) nun mehr“, sagte Stoltenberg im Vorfeld eines Treffens zwischen US-Präsident Joe Biden und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, das am 16. Juni in Genf stattfinden soll. „Wir werden also nicht widerspiegeln, was Russland tut“, betonte der Nato-Chef gegenüber dem Sender.
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Er ging zwar darauf nicht ein, wodurch sich der Ausbau des militärischen Potenzials des Bündnisses von dem von Russland genau unterscheidet, erklärte aber, dass die Nato-Mitgliedstaaten „sehr entschlossen und klar reagieren“ werden, auch „mit einer breiten Kombination von verschiedenen Instrumenten“, wie man es „in den letzten Jahren bewiesen“ habe.
Für das Wichtigste, was die Nato neulich erreicht habe, hielt Stoltenberg die Kampfbereitschaft der Truppen im östlichen Teil des Bündnisses. „Neue Battle Groups sind in den baltischen Ländern und in Polen stationiert, wir haben die Größe der Nato-Bereitschaftstruppe verdreifacht“, zitiert ihn CNBC.
Zudem habe die Allianz es nicht vor, „neue landgestützte nuklearfähige Raketen zu stationieren“, bestätigte Stoltenberg. Dies sei „eine konsequente Position der Nato“ seit dem Ende des INF-Vertrags (Mittelstrecken-Nuklearstreitkräfte-Vertrag) gewesen. 2019 zogen sich die Vereinigten Staaten aus dem Vertrag von 1987 unter Vorwand zurück, dass Russland ihn verletzt hatte.
Laut dem Nato-Chef sollen die Verbündeten auch weiter „auf neue russische Militäraufrüstungen reagieren, auch mit Atomwaffen“. „Und wir tun das auf viele verschiedene Arten, auch durch die Stärkung unserer Luft- und Raketenabwehr ... und natürlich auch durch die Verfolgung der Rüstungskontrolle und das ist Teil des Dialogs mit Russland“, sagte er im Gespräch mit dem CNBC.
Auch die Sanktionen seien wichtig, so Stoltenberg. Er glaubt, dass diejenigen, die für die Wiederaufnahme der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland infolge eines Referendums verhängt wurden, auch fortgesetzt werden sollten, und erhofft sich „mehr Unterstützung für enge Partner wie die Ukraine und Georgien“.
Im April hatte die neue US-Administration unter Joe Biden eine Reihe neuer Sanktionen gegen Moskau verhängt, diesmal wegen angeblicher Einmischung in die Wahl 2020, einen kolossalen Cyberangriff gegen US-Regierung und Unternehmensnetzwerke. Die russische Regierung wies alle Vorwürfe zurück.
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