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Streit um Brexit-Regeln für Nordirland: London fordert von EU „ein bisschen Respekt“

© REUTERS / TOBY MELVILLEBritischer Außenminister Dominic Raab
Britischer Außenminister Dominic Raab - SNA, 1920, 13.06.2021
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Der britische Außenminister Dominic Raab hat im Streit um Brexit-Regeln für Nordirland von der EU „ein bisschen Respekt“ gefordert. Einige EU-Politiker sprechen ihm zufolge von Nordirland, als wäre es ein anderes Land als das Vereinigte Königreich.
„Wir haben reihenweise erlebt, wie führende EU-Vertreter über Nordirland sprachen als sei es ein anderes Land“, sagte Raab gegenüber dem TV-Sender Sky News.
Das sei beleidigend und führe zu großen Sorgen sowie großer Betroffenheit.
„Könnten Sie sich vorstellen, wenn wir über Katalonien, den flämischen Teil Belgiens, eines der deutschen Bundesländer, Norditalien und oder Korsika in Frankreich sprächen, als wenn sie andere Länder wären?“.

Nordirland-Streit

Die Europäische Union und Großbritannien scheinen im Streit über die Brexit-Sonderregeln für Nordirland noch immer keine Einigung gefunden zu haben. Im Kern des Streits stehen Regelungen des sogenannten Nordirland-Protokolls. Demnach hält sich Nordirland trotz Brexit weiter an EU-Produktregeln und Zollvorschriften.
Container-Transport in Nordirland  - SNA, 1920, 16.04.2021
Nordirland-Streit: EU und London von Einigung weit entfernt
Zuvor hatten führende EU-Politiker am Rande des G7-Gipfels den britischen Premierminister Boris Johnson dazu aufgerufen, das sogenannte Nordirland-Protokoll, das London und Brüssel im Zuge des Brexit-Vertrags vereinbart hatten, einzuhalten. Dieses Protokoll sieht vor, dass Nordirland de facto Teil der EU-Zollunion bleibt, um eine harte Grenze zum EU-Mitglied Irland zu verhindern.

EU-Austritt Großbritanniens

Im Juni 2016 hatten die britischen Wähler in einem Referendum für den EU-Austritt gestimmt. Dieser wurde am 31. Januar 2020 formal vollzogen. Doch lief eine Übergangszeit bis 31. Dezember 2020, in der Großbritannien im Binnenmarkt und in der Zollunion blieb. Tiefe Änderungen im Alltag kamen erst zum 1. Januar 2021. Unter anderem brach der Handel zu Jahresbeginn drastisch ein.
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