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Nato erwägt Verzicht auf Stationierung von Atomraketen in Europa – Medien

© REUTERS / YVES HERMANVorbereitungn auf den Nato-Gipfel in Brüssel
Vorbereitungn auf den Nato-Gipfel in Brüssel - SNA, 1920, 13.06.2021
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Im Vorfeld der Gespräche des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit seinem US-Amtskollegen Joe Biden in Genf planen die Nato-Länder, auf die Stationierung von bodengestützten Nuklearraketen in Europa zu verzichten. Dies berichtete das Nachrichtenportal „Defense News“ unter Verweis auf ranghohe Quellen.
Demnach sind die Nato-Verbündeten bereit, sich offiziell gegen die Stationierung bodengestützter Atomraketen in Europa auszusprechen, nachdem sich US-Präsident Joe Biden am 14. Juni in Brüssel mit anderen Staatschefs getroffen hatte.
Diese Haltung soll in einem Entwurf für ein Kommuniqué zum Ausdruck gebracht werden, das nach dem Nato-Gipfel in Brüssel am Montag veröffentlicht werden soll.
Das Portal beruft sich dabei auf einen US-Senatsberater und einen europäischen Beamten, die unter der Bedingung der Anonymität gesprochen haben sollen. Ein Sprecher des Nordatlantischen Bündnisses habe es jedoch am Sonntag abgelehnt, den Inhalt des Kommuniqués zu kommentieren – die Diskussionen seien noch im Gange, hieß es.
Der mögliche Schritt werde als Gelegenheit gesehen, die Spannungen mit Moskau abzubauen und einen Dialog zur Rüstungskontrolle vor dem US-russischen Gipfel am 16. Juni in Genf in Gang zu bringen, schreibt „Defense News“.

Moskau: „Europa muss nicht zur Geisel der militaristischen Ambitionen des Fernen Westens werden“

Moskau hat die Informationen über den möglichen Verzicht der Nato auf die Stationierung von bodengestützten Atomraketen in Europa positiv bewertet.
„Sollten sich die Vorhersagen der Medien erfüllen, sollte die entsprechende Stelle in das Kommuniqué des Nato-Gipfels aufgenommen werden, dann wäre das ein Schritt zur Entspannung im Bereich der internationalen Sicherheit“, sagte der Chef des Außenausschusses des russischen Unterhauses, Leonid Sluzki.
Es geht nicht nur darum, die Besorgnisse der russischen Seite zu beseitigen, betonte er.
„Es handelt sich um die allgemeinen Umrisse der Sicherheit auf dem europäischen Kontinent. Europa muss nicht zur Geisel der militaristischen Ambitionen des fernen Westens werden, das ist offensichtlich. Und es wäre gut, wenn ein gemeinsames Verständnis in diesem Bereich erreicht werden könnte“, fügte Sluzki hinzu.
Nach der erzwungenen Aussetzung des INF-Vertrages habe Russland zwar ein Moratorium für die Stationierung bodengestützter Raketen erklärt. Diese Maßnahme gelte jedoch nur, solange die US-amerikanische Seite von solchen Schritten absehen werde, hob er hervor.
„Daher würde die Verabschiedung eines solchen Beschlusses auf dem Nato-Gipfel vor allem zur Schaffung einer friedlichen und sicheren europäischen Architektur sowie zum Gleichgewicht im Bereich der Rüstungskontrolle beitragen“, so der Chef des Duma-Außenausschusses.
Der russische Präsident Wladimir Putin. Moskau, 30. März 2021 - SNA, 1920, 13.06.2021
Putin setzt Prioritäten für Gipfel mit Biden
Die USA hatten sich zuvor aus dem INF-Vertrag über die Vernichtung aller bodengestützten Flugkörper von mittlerer und kürzerer Reichweite zurückgezogen und Russland Verstöße gegen dieses Abkommen vorgeworfen. Moskau wies die Anschuldigungen zurück und zeigte sich bereit, die umstrittene Waffe zu präsentieren und das Thema zu diskutieren; Washington weigerte sich jedoch, entgegenkommend zu agieren. Seit August 2020 ist das Abkommen nicht mehr aufrecht.
MdB Alexander S. Neu (Die Linke) - SNA, 1920, 12.06.2021
Entspannung oder weiter antirussischer Kurs? MdB Neu wirft Westen Werte-Diktat und Heuchelei vor
Später schlug der russische Staatschef, Wladimir Putin, eine neue Initiative vor, um dem Anstieg von Spannungen in Europa vorzubeugen. Unter anderem signalisierte er Moskaus Bereitschaft, die Marschflugkörper des Typs 9M729 im europäischen Teil Russlands nicht zu stationieren, falls die Nordatlantische Allianz gegenseitige Schritte gegen Russland unternehmen sollte.
Zudem empfahl Putin der Nato, Inspektionen der ballistischen Raketenabwehrsysteme Aegis-Ashore-Komplexe mit Abschussanlagen Mk-41 in den europäischen Militärbasen und der Marschflugkörper 9M729 in der nordwestrussischen Region Kaliningrad durchzuführen.
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