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Hamburger Linke-Fraktionsvorsitzende Özdemir von Bundespolizei am Flughafen festgesetzt

© AFP 2021 / INA FASSBENDERDüsseldorfer Flughafen
Düsseldorfer Flughafen - SNA, 1920, 12.06.2021
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Die Bundespolizei hat am Samstag die Hamburger Fraktionsvorsitzende der Linken Cansu Özdemir am Düsseldorfer Flughafen festgesetzt und dadurch am Weiterflug mit einer etwa 20-köpfigen Gruppe ins nord-irakische Erbil gehindert.
Erbil ist Hauptstadt und Regierungssitz der Autonomen Region Kurdistan im Irak. Dort habe man mit Vertretern der Kurden über die aktuelle Lage sprechen wollen. Die Delegation bestand laut Bundespolizei aus deutschen, türkischen und Schweizer Staatsangehörigen.
Özdemir und andere Mitglieder der Gruppe seien dann auf dem Weg zum Flugzeug von der Bundespolizei gestoppt worden. Ihnen seien die Reisepässe abgenommen worden. Anschließend seien sie stundenlang befragt worden.
Die Bundespolizei bestätigt dem Radiosender NDR 90,3 den Vorfall grundsätzlich. Sie begründet ihn damit, dass geprüft werden sollte, ob von der Gruppe Gefährdungen ausgehen „die das Ansehen der Bundesrepublik im Ausland schädigen könnten“. Welcher Art diese Gefährdungen sein könnten, ist bislang unklar.
Özdemir habe bei der Befragung nicht gesagt, dass sie Abgeordnete eines deutschen Landtages sei, so eine Polizeisprecherin. Dieser Darstellung widersprach Özdemir. Erst nach massiver Intervention ihres Anwaltes sei das überhaupt von den Beamten geprüft worden. Grundsätzlich genießen Abgeordnete einen besonderen Schutz.
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