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„Die Linke zerlegt sich selber“ – Genossen beantragen Wagenknechts Parteiausschluss

© AFP 2021 / CARSTEN KOALLDie Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht und der Fraktionsvorsitzende im Bundestag Dietmar Bartsch treffen am 12. November 2019 zur Fraktionssitzung im Bundestag in Berlin ein.
Die Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht und der Fraktionsvorsitzende im Bundestag Dietmar Bartsch treffen am 12. November 2019 zur Fraktionssitzung im Bundestag in Berlin ein. - SNA, 1920, 11.06.2021
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Mehrere Mitglieder der Linkspartei haben ein Parteiausschlussverfahren gegen Sahra Wagenknecht bei der nordrhein-westfälischen Landesschiedskommission beantragt. In anderen Parteien findet die Politikerin jedoch Zuspruch.
Eine Sprecherin der Partei Die Linke bestätigte am Donnerstag in Düsseldorf, dass gegen die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet wurde. Zuvor hatte „Der Spiegel“ berichtet, dass die Wagenknecht-Gegner ihn mit dem „schweren Schaden“ begründet hätten, den Wagenknecht der Linke zugefügt haben soll. Als Beweis bringen die Antragsteller Wagenknechts Buch „Die Selbstgerechten“, das von ihren Kritikern als Abrechnung mit ihrer eigenen Partei wahrgenommen wird. Dabei tritt Wagenknecht als Spitzenkandidatin der Linken in Nordrhein-Westfalen für den Bundestag an.
Viele Politiker aus anderen Parteien haben das Ausschlussverfahren infrage gestellt. „Mitglieder der Linken beantragen Parteiausschluss – die Linke zerlegt sich selber. Im Gegensatz zur Bundesspitze hat Wagenknecht Charisma, die prominenteste Politikerin rauszuwerfen zu wollen ist mal nicht so klug“, schrieb der FDP-Politiker Oliver Luksic auf Twitter.
Der grüne Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, schrieb seinerseits von den linken „Ausschließeritis“. Wer am Sonntag gesehen habe, so Palmer, wie hilflos Anne Will sich am AfD-Vorsitzenden abgearbeitet habe und wie brillant Sahra Wagenknecht ihn danach zerlegt habe, der könne über so viel dogmatisches Sektierertum nur den Kopf schütteln. „Die Spitzenkandidatin ausschließen, das schaffen wirklich nur perfekte Linke.“
Die Ständige Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien schrieb dazu, dass es nicht Wagenknecht ist, die die Linke brauche, sondern die Partei selbst brauche Wagenknecht. „Ansonsten ist sie (die Partei) zeitnah weg vom Fenster“.
Laut der Linken-Sprecherin wird die Schiedskommission in den kommenden Tagen über den Antrag entscheiden. Am Samstag tagt zunächst der Landesvorstand. Erwartet wird, dass die Schiedskommission erst danach zusammentritt. Sollte das Gremium in Nordrhein-Westfalen den Ausschluss befürworten, könnte Wagenknecht die Entscheidung vor der Bundesschiedskommission anfechten. Danach bliebe ihr immer noch der Gang vor Gericht.
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