Russische Medienaufsicht gibt Ergebnisse der Überprüfung von Twitter, Facebook und Youtube bekannt

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Soziale Medien (Symbolbild) - SNA, 1920, 11.06.2021
Der Föderale Dienst für die Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation Roskomnadsor hat am Freitag seine Ergebnisse der Überprüfung, ob amerikanische Medien und soziale Netzwerke die russische Gesetzgebung befolgen, bekanntgegeben.
Die Kontrolle betraf laut dem Statement der Behörde die Löschung von verbotenen Materialien wie Kinderpornografie, Suizid- und Prodrogeninhalte, das Involvieren Minderjähriger in rechtswidrige Tätigkeiten und illegale Massenveranstaltungen, Materialien von extremistischen und terroristischen Organisationen sowie die Befolgung des Auslandsagenten-Gesetzes.
Ferner führte Roskomnadsor im Schreiben Details an. Mit Hinblick auf Twitter verwies die russische Aufsichtsbehörde darauf, dass der amerikanische Mikroblogging-Dienst seit 2015 mehr als 6000 verbotene Materialien nicht gelöscht hat. Nach den eingeführten Maßnahmen zur Verlangsamung der Plattform wurden demnach 490 Materialien nach wie vor nicht entfernt. Festgelegt wurden elf Fälle der Zensur der russischen Medien und Informationsressourcen, darunter auch einer Reihe von Accounts russischer Nutzer und Projekte (zum Beispiel der Account des russischen Corona-Impfstoffs „Sputnik V“). Die Gesamtsumme aller Strafen für die Nichtlöschung verbotener Informationen liegt bei knapp 28 Millionen Rubel. Bei Nichteinhaltung der russischen Gesetzgebung zur Datenlokalisierung wurde eine Strafe von vier Millionen Rubel verhängt.
Von Facebook und Instagram sollen seit 2015 mehr als 3700 verbotene Materialien nicht gelöscht worden sein. 26 Zensur-Fälle wurden dabei registriert. Die Strafe beträgt 43 Millionen Rubel.
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Ferner teilte die Behörde mit, dass Google und Youtube mehr als 5200 verbotene Materialien seit dem Jahr 2015 nicht gelöscht haben. 29 Zensur-Fälle wurden festgestellt. Außerdem löscht Google bis zu 30 Prozent der Schadinhalte nicht aus den Suchergebnissen. Nach der Behandlung dreier von acht Protokollen durch Gerichte wurden die Plattformen zu sechs Millionen Rubel für die Nichtlöschung verbotener Informationen verurteilt. Für das unvollständige Filtern der Suchergebnisse gibt es eine Gesamtstrafe in der Höhe von mehr als neun Millionen Rubel.
Bezüglich der amerikanischen Medien, die als Auslandsagenten in Russland eingestuft sind, also „Voice of America“ und „Radio Free Europe“, ließ die Behörde wissen, dass diese Medien demonstrativ davon absehen würden, das Gesetz zu befolgen. Bei „Voice of America“ gebe es bislang keine juristische Person und „Radio Free Europe“ erfülle die Forderung, die platzierten Materialien zu markieren, nicht.
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