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Orban: zwei Jahre lang keinerlei Migration zulassen

© AFP 2021 / ATTILA KISBENEDEKFlüchtlinge aus dem Irak an der ungarischen Grenze
Flüchtlinge aus dem Irak an der ungarischen Grenze  - SNA, 1920, 11.06.2021
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Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie vorgeschlagen, jede Art von Migration für zwei Jahre zu verbieten.
„Migranten-Armeen trommeln an alle Türen Europas“, sagte der Politiker am Freitag im staatlichen Rundfunk. Die Zahl der illegalen Grenzübertrittsversuche an der Südgrenze Ungarns sei in diesem Jahr auf 38.000 gestiegen, gegenüber 10.000 im Vorjahr. Die Migration sei in Zeiten der Corona-Pandemie besonders gefährlich, weshalb er vorschlage, „dass man zwei Jahre lang keinerlei Migration erlaubt“, sagte Orban im staatlichen Rundfunk.
Migration sei an sich schlecht, und die Menschen sollten dort glücklich werden, wo sie „infolge der Bestimmung Gottes“ geboren seien. Er räumte ein, dass Menschen, die wegen Krieg oder Hungersnot fliehen müssten, vorübergehend Hilfe erhalten und dann zurückgeschickt werden müssten. Dabei präzisierte Orban nicht, wie ein zweijähriges Migrationsverbot gesetzlich zu regeln sei.
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Im Dezember letzten Jahres erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) laut der Deutschen Presse-Agentur Teile der ungarischen Asylgesetzgebung für rechtswidrig. Diese gewähre schutzsuchenden Menschen praktisch keinen Zugang zum Asylverfahren, was gegen EU-Recht verstoße, hieß es. Im Herbst 2015 ließ Orban einen stacheldrahtbewehrten Zaun an den Grenzen zu Serbien und Kroatien errichten, um Flüchtlinge und Migranten abzuwehren.
Nach Angaben des Statistischen Zentralamts (KSH) lebten im EU-Land Ungarn zu Beginn dieses Jahres rund 194 000 Ausländer mit legalem Aufenthaltstitel. Unter ihnen waren mehr als 57 000 EU-Bürger, rund 32 000 Ukrainer, 18 000 Chinesen und 35 000 weitere Asiaten.
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