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Bundestag verlängert epidemische Lage bis Ende September

© AP Photo / Michael SohnDas Reichstagsgebäude
Das Reichstagsgebäude - SNA, 1920, 11.06.2021
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Der Bundestag hat am Freitag die wegen der Corona-Pandemie verhängte epidemische Notlage um weitere drei Monate bis zum 30. September verlängert. Der Antrag wurde von den Fraktionen von Union und SPD eingebracht.
Die erstmals im März 2020 vom Bundestag festgestellte „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ dient als rechtliche Grundlage für Corona-Regelungen etwa zu Impfungen, Testkosten, zum Arbeitsschutz oder zur Einreise.
Laut dem Koalitionsantrag besteht weiter „ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit“. Die Pandemie-Lage werde verschärft durch Virusmutationen: Weltweit und in Deutschland würden verschiedene Varianten beobachtet.
Die Grünen hatten trotz Kritik Zustimmung angekündigt. Abgeordnete von FDP und AfD sowie der Linke wandten sich gegen eine Verlängerung. Abgestimmt wurde namentlich, es gab 375 Ja-Stimmen, 218 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen. Die derzeitige Regelung wäre am 30. Juni ausgelaufen.
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