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Neue Belastung für Spahn: Bundesländer schicken Millionen mangelhafte Masken zurück - Medienberichte

© AFP 2021 / HANNIBAL HANSCHKEBundeskanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn tragen Gesichtsmasken vor einer Kabinettssitzung im Kanzleramt in Berlin am 16. Dezember 2020. Symbolfoto
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn tragen Gesichtsmasken vor einer Kabinettssitzung im Kanzleramt in Berlin am 16. Dezember 2020. Symbolfoto - SNA, 1920, 11.06.2021
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Medienberichten zufolge haben mehrere Bundesländer von Mai bis August 2020 Millionen minderwertige Schutzmasken aus dem Verkehr gezogen, die sie vom Bund bekommen hatten. Offenbar erfüllten sie die FFP2-Norm nicht.
So hat der NDR die Länder befragt und berichtete am Freitag, dass allein Schleswig-Holstein vier Millionen Schutzmasken zurückgeschickt habe, die von Mai bis August vom Bund geliefert wurden. Sie haben laut dem Sozialministerium in Kiel die FFP2-Norm nicht erfüllt.
Ähnlich auch in Niedersachsen, das dem Bericht zufolge ebenfalls vier Millionen Masken an den Bund zurückgeschickt hat. Eine Überprüfung habe die Zweifel an deren Verkehrsfähigkeit nicht abschließend ausgeräumt, begründete das dortige Gesundheitsministerium. In Rheinland-Pfalz würden mehr als eine Million nicht verkehrsfähige FFP2- und FFP2-analoge Masken des Bundes lagern, berichtete der NDR weiter unter Berufung auf das zuständige Landesamt. In Baden-Württemberg wurden nach Tests weitere 4,6 Millionen Masken aus dem Verkehr gezogen. Bayern hatte laut einem „Spiegel“-Bericht weitere 72.000 Masken gesperrt.

Wie konnte dies geschehen? Masken laut Bundesgesundheitsministerium zweistufig geprüft

Die Fragen zur Gesamtzahl der zurückgeschickten Masken habe das Bundesgesundheitsministerium von Jens Spahn (CDU) unbeantwortet gelassen, schrieb der NDR. Stattdessen soll es mitgeteilt haben, dass alle vom Ministerium während der Pandemie beschafften Schutzmasken „in einem standardisierten zweistufigen Verfahren qualitätsgeprüft“ worden seien, „um ihre Eignung als Infektionsschutz im Gesundheitssektor sicherzustellen“.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kommt zur wöchentlichen Kabinettssitzung der Bundesregierung im Kanzleramt in Berlin, Deutschland, 9. Juni 2021. - SNA, 1920, 10.06.2021
„Steuergeldverschwendung – sein Markenzeichen“: Spahn im Bundestag wegen Masken-Skandals unter Druck
Gesundheitsminister Spahn steht wegen des neuen Masken-Skandals erneut unter Druck, nachdem aus einem „Spiegel“-Bericht bekannt wurde, dass minderwertige Masken, angeblich im Wert von rund einer Milliarde Euro, an Behinderte, Obdachlose und Hartz-IV-Empfänger gehen sollten. Das Thema wurde auch im Bundestag kritisch hinterfragt. Spahn sagte nichts zur Selbstverteidigung, während seine CDU-Parteigenossen ihn in Schutz nahmen.
Am Donnerstag kritisierte der Bundesrechnungshof zudem überhöhte Erstattungspreise bei der Massenverteilung von Schutzmasken im Winter. Noch früher hatte Spahn allerdings die Vorwürfe, die auch aus den SPD-Reihen kamen, zurückgewiesen. Vor allem die SPD wolle mit Vorwürfen von den eigenen schlechten Wahlergebnissen ablenken, so Spahn.
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