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China beschließt Gesetz zur Abwehr ausländischer Sanktionen

© AFP 2021 / NICOLAS ASFOURIDer Nationale Volkskongress von China (Archivbild)
Der Nationale Volkskongress von China (Archivbild) - SNA, 1920, 10.06.2021
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Der Ständige Ausschuss des chinesischen Nationalen Volkskongresses hat am Donnerstag ein Gesetz zur Abwehr ausländischer Sanktionen verabschiedet. Dies berichtete der Sender CCTV.
Details zum Inhalt wurden zunächst nicht veröffentlicht. Am Dienstag hatte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Zhao Lijian die Absicht der chinesischen Behörden bestätigt, den Sanktionen der Vereinigten Staaten sowie anderer westlicher Länder entgegenzuwirken und einen Gesetzentwurf über Gegenmaßnahmen zu behandeln.
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Ende März 2021 hatten die USA, die EU, Großbritannien und Kanada Strafmaßnahmen gegen chinesische Bürger und Einrichtungen beschlossen. Als Grund galten mutmaßliche Verletzungen der Rechte der Uiguren im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang. China verhängte Vergeltungsmaßnahmen. Darüber hinaus weiteten die Vereinigten Staaten im März die Sanktionen gegen 24 chinesische Beamte wegen Aktivitäten zur „Verringerung der Autonomie“ von Xinjiang aus.
Auf diesem Foto vom 5. Juni 1989 steht ein Mann allein auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking, um einer Kolonne von Panzern den Weg  nach Osten zu blockieren. (Archiv) - SNA, 1920, 05.06.2021
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